Das der von den Medien und der Bundesregierung propagierte “Konsumrausch”, wohl in einem anderen Lande stattfindet, als in unserer Republik, zeigen die neuesten Zahlen für den Einzelhandelsumsatz, für den Monat Mai 2007, des Statistischen Bundesamtes:

Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes setzte der Einzelhandel in Deutschland im Mai 2007 nominal 3,0% und real 3,7% weniger um als im Mai 2006.

Weiter kommentiert das Statistische Bundesamt den Einbruch beim Einzelhandelsumsatz im Mai 2007:

“Zudem liefen die Geschäfte der Einzelhändler im Mai 2006 außergewöhnlich gut [Anstieg des Umsatzes um nominal 4,8% und real 4,1% gegenüber Mai 2005]“.

Das Statistische Bundesamt geht einfach zur Tagesordnung über und interpretiert schlechte Entwicklungen einfach weg. In diesem Fall wird darauf hingewiesen, daß die Geschäfte der Einzelhändler im Vergleichsmonat Mai 2006 außergewöhnlich gut gelaufen seien und wird dafür ziemlich weit hergeholt der Mai 2006 mit dem Mai 2005 verglichen. Fakt ist: der Monat Mai 2007 zeigt eine enttäuschende Entwicklung. Und schaut man sich die Zahlen des Monats Mai 2006 an [ plus 0,5 % real z. Vormonat], dann war dieser Monat mit Sicherheit kein berauschender und der Monat Mai 2005 ein noch schlechterer.

Von “Kaufrausch” oder “Konsumparty” keine Spur. Es wird gelogen das sich die “Balken biegen”. Versucht es, einfach einmal mit Ehrlichkeit. Solange die Arbeitseinkommen nicht deutlicher und nachhaltiger steigen und die Arbeitslosigkeit nicht echt erheblich sinkt, werden wir als Verbraucher in vernünftiger Logik vorsichtig bleiben.

Gabriel muss gegen Anbau der Gen-Kartoffel “Amflora” stimmen

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel aufgefordert, beim heutigen EU-Umweltministerrat in Luxemburg gegen den Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffel Amflora der Firma BASF zu stimmen. Ein Ja zu Amflora würde erstmals seit 1998 wieder die Zulassung einer Gentech-Pflanze für den kommerziellen Anbau bedeuten. (Quelle: BUND)

Zum Thema, lese auch auf dieser Seite: Genkartoffeln auf dem Acker

Die diskrete Millionärsfabrik

Das Gehalt von Josef Ackermann erhitzt in der öffentlichen Debatte in Deutschland regelmäßig die Gemüter. Abseits der öffentlichen Aufgeregtheit hat sich hierzulande eine diskrete Millionärsfabrik entwickelt, die aus Beteiligungsmanagern und einstigen Vorständen großer Unternehmen Neureiche macht. (Quelle: FAZ.Net )

Michael Hüther (IW Köln, INSM) und die Angst vor Neoliberalen

Michael Hüther vom Institut der deutschen Wirtschaft in Köln und wissenschaftliches Mietmaul der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) bloggte kürzlich beim Handelsblatt einen Beitrag mit dem Titel Wer hat Angst vor den Neoliberalenö Bemerkungen dazu im INSM Watchblog.

Der Aufschwung hat den Arbeitsmarkt erreicht. An Stelle der Beschäftigtenzahl steigt aber bisher hauptsächlich die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden. Neue Stellen wurden bisher jedoch nicht in dem Ausmaß wie im vorangegangenen Zyklus geschaffen. Die Forscher des IMK, ziehen aus Ihrem Zyklenvergleich den vorläufigen Schluss, dass die Arbeitsmarktreformen nicht die gewünschte Wirkung einer rascheren Beschäftigungsausweitung entfalten. Vielmehr steht die vermehrte Flexibilisierung der Arbeitszeit in Konkurrenz zu Neueinstellungen. Erst jüngst hat die Zahl der Beschäftigten etwas stärker zugenommen. Damit diese Entwicklung anhält und vermehrt Arbeitslose profitieren, darf der Aufschwung von der Wirtschaftspolitik nicht abgewürgt werden.

In Frankreich werde der gesetzliche Mindestlohn zum 1. Juli 2007 von 8,27 Euro pro Stunde auf 8,44 Euro erhöht. Dies entspräche einer Steigerung um 2,1 Prozent. Betroffen seien etwa 2,5 Millionen französische Beschäftigte. Im letzten Jahr wurde der Mindestlohn um 2,8 Prozent angehoben. Darin enthalten war ein 0,25-prozentiger Zuschlag, den die Regierung gestattete.
Die sozialistische Regierung hatte zudem, falls man die Wahl gewinnen sollte, versprochen, dass der Brutto-Mindestlohn im Jahr 2012 pro Monat 1.500 Euro beträgt. Unter anderem wird die jährliche Teuerung in die Erhöhung des Mindestlohns eingerechnet.Und die große Koalition in Berlin eiert mit Kompromissen zum Thema durch die Gegend, als werde ein goldenes Kalb zur Opferbank geführt. Aber diese Damen und Herren, wissen´s ja wiedermal besser als der Rest Europas.

Leitantrag “Gute Arbeit” der SPD

Wir müssen auch Dumpinglöhne verhindern. Deshalb wollen wir einen gesetzlichen Mindestlohn. Mit einem Mindestlohngesetz wird die untere Lohnhöhe – eventuell differenziert – festgelegt. Dazu kann eine Lohnfindungs-Kommission eingerichtet werden, in der die Tarifparteien vertreten sind. Damit ist deren Beteiligung an der Festlegung von Mindestlöhnen gewährleistet. (Quelle: SPD.de )

Wir brauchen einen allgemeinen Mindestlohn. Damit wir uns da richtig verstehen, liebe Parteifreunde!

Von der Gnade der frühen Geburt

Helmut Kohl hatte bezogen auf den Vernichtung der Juden im Dritten Reich fälschlicherweise von der „Gnade der späten Geburt” für die nachgeborenen Deutschen gesprochen. Richtigerweise muß man heute von der „Gnade der frühen Geburt” sprechen, wenn man die wichtigsten zehn Trends der nächsten Jahre bis 2050 analysiert, soweit sie sich schon fest eingefahren haben. Es ist praktisch die gekürzte Quintessenz meiner 131 Webseiten in der Analyse der verschiedenen Trends. (Quelle: Informationsportal Globalisierung )

Kampf für freie Gewerkschaften

Bei der ILO [Internationalen Arbeitsorganisation] zeigen sich neue Fronten: Autoritäre Staaten bremsen den Fortschritt. (Quelle: FR-online.de )

Konsumklima – Kauflaune erwacht

Der Aufwärtstrend des Konsumklimas hat sich auch im Juni fortgesetzt: Die Konjunkturerwartung konnte ihren Rekordwert aus dem Vormonat Mai annähernd halten. Das Konsumklima prognostiziert nach revidiert 7,4 Punkten im Juni für Juli einen Wert von 8,4 Punkten. (Quelle: GfK )

Meine Damen und Herren, die Realität zieht etwas anders aus in unserem Lande. Aber: Danke für Ihre Mühe als Verkäufer der “Kauflaune”.

Streit um einen gesetzlichen Mindestlohn

Was denken Sie über den Mindestlohnö Eine Umfrage auf tagesschau.de

Der französische Philosoph Pierre Lévy meint, das Internet stelle die Vorstellung von kollektiver Intelligenz auf den Kopf.

“Nur kollektiv sind wir intelligent, dank des unterschiedlichen Wissens, das von Generation zu Generation weitergegeben wird. Das Internet ist mächtiger als die Printmedien, als Radio oder Fernsehen, weil es eine Kommunikation der Querverbindungen ermöglicht und damit eine bessere Nutzung des kollektiven Gedächtnisses…” (Quelle: Le Monde.fr)

Die führende Suchmaschine für Blogs ist Technorati. Robert Basic von Basic Thinking erklärt wie das so funktioniert mit dem sogenannten Authority Rank.

5,5 Milliarden Euro Überschuss für Bundesagentur

Bisher hatten die Forscher mit einem Überschuss von drei Milliarden Euro gerechnet. Damit würde der Spielraum wachsen, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung stärker als geplant zu senken. Die Bundesagentur veröffentlicht ihre eigene Vorschau am 6. Juli. In den ersten fünf Monaten des Jahres betrug ihr Überschuss 440 Millionen Euro. (Quelle: RP-Online)

Frage doch einmal den Abgeordneten aus Deinen Wahlkreis was mit diesen Überschüssen nun wirklich geplant ist.

Die 500 größten börsennotierten Unternehmen Europas

Zum Stöbern ist das allemal interessant. (Link: Liste beim handelsblatt)

Ein kalauer Sommerabend

Thomas Gottschalk auf Malle: Der Entertainer tötet eine Fliege und den Nerv der Zuschauer. Das Prinzip Fremdschämen ist zur Perfektion gelangt. (Quelle: sueddeutsche.de)

Gravierende Missstände hat die IG Metall in Nordrhein-Westfalen beim zunehmenden Einsatz von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern ermittelt. In neun Anklagepunkten fasst sie ihre Kritik an der Praxis vieler Unternehmen und Leiharbeitsfirmen zusammen.

Detlef Wetzel, IG Metall-Bezirksleiter in Nordrhein-Westfalen: “Leiharbeit wird zunehmend zur Verdrängung regulärer Beschäftigung eingesetzt. Und Leiharbeit findet immer mehr unter Ausschluss elementarer Arbeitnehmerrechte statt. Wir klagen an, wir gehen in den Konflikt, und wir fordern für Leiharbeitnehmer ‚Gleiche Arbeit – Gleiches Geld’. Niemand wird sich ernsthaft diesem Grundanspruch auf soziale Verantwortung und Gerechtigkeit entgegenstellen können.”

Das ist Lohnsklaverei, nichts anderes! Die Arbeitslosen müssen zu solchen miesen Bedingungen arbeiten, da sie auch seitens des Arbeitsamtes stark unter Druck gesetzt werden. Ich selbst habe einen Vertrag bei einer Zeitarbeitsfirma und frage mich unter anderem, wenn Zeitarbeit/Arbeitnehmerüberlassung das Jobwunder in Deutschland ist – die Zunahme an Zeitarbeit in 2006 entsprach fast 2/3 des Rückgangs an Arbeitslosigkeit-, was passiert, wenn es Jobmässig wieder abwärts gehtö

Zukunftskonvent – Deutschland 2020

Wie soll das “Soziale Deutschland” aussehenö Diese Leitfrage diskutiert die SPD im Rahmen der Debatte um das neue SPD-Grundsatzprogramm auf dem “Zukunftskonvent. Deutschland 2020.” am heutigen Samstag in Hannover. (Quelle: SPD.de)

ifo Geschäftsklimaindex

Nach dem von den “Experten” unerwarteten Fall des ZEW-Index der Finanzexperten hat nun auch der Ifo-Geschäftsklima-Index nachgegeben. Die Erklärungen des Prof. Sinn entsprechend der üblichen „Rumeierei” bei solchen Entwicklungen, die nicht ins Konzept passen: “Beide Komponenten des Geschäftsklimas sind aber nach wie vor auf einem hohen Niveau und sprechen für eine weiterhin robuste Konjunktur.” (Quelle:ifo-München und Informationsportal Globalisierung)

Katholisch, vulgär, genial!

Mit dem Roman “Berlin Alexanderplatz” wurde er international berühmt. Hitler jagte den Juden Döblin ins Exil, sein von da ab geschriebenes Werk blieb kaum beachtet. Zum 50. Todestag von Alfred Döblin. (Quelle: ZDF-aspekte)

Sendungsbewußtsein
Mit Sabine Christiansen verläßt am Sonntag die Vorreiterin neoliberaler Dampfplauderei den Prime Time-Bereich des deutschen Fernsehens. Sabine Christiansen biete all denen “ein Forum, die sich für eine neoliberal geprägte Reform des Sozialstaats einsetzen”, so das Ergebniss einer 2006 veröffentlichten Studie von LobbyControll. Die Nichtregierungsorganisation hatte über eineinhalb Jahre die Sendungen analysiert – und bestätigte damit ein Urteil, das der Journalist van Rossum schon zuvor in seinem Buch “Meine Sonntage mit Sabine Christiansen« gefällt hatte: “Es dürfte keine politische Talkshow geben, die auf ähnliche Weise die Wünsche der Chefetage ans Volk durchreicht.” (Quelle: Junge-Welt)

Am 1. Juli kommt die persönliche Steuernummer: Vom Baby bis zum Greis wird jeder von der Finanzverwaltung in einer zentralen Datei erfasst und mit einer Steueridentifikationsnummer (TIN) versehen werden – bis über den Tod hinaus. Die elfstellige, zufällige Zahlenkombination gilt ein Leben lang und kann erst 20 Jahre nach dem Tod gelöscht werden. (Quelle: taz-Lebenslang dieselbe Nummer)

Der Bürger als lebenslang existierende Nummer wird nun Realität!

Ich kann der Einschätzung von Herrn Fickinger nicht zustimmen. Die Zahl der Branchen, die ggf. auf das Entsendegesetz zurückgreifen kann, wird sehr klein sein, und das neue Verfahren über ein modernisiertes Mindestarbeitsbedingungsgesetz wird allenfalls zu einem Flickenteppich von uneinheitlichen Mindestlohnregelungen in verschiedenen Branchen und Regionen führen. Von einem Blankoscheck kann nun wirklich nicht die Rede sein.

Auszug aus einer E-Mail von Dr. Reinhard Bispinck vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut in der Hans-Böckler-Stiftung, an den Autor des WOMLOG-Worte oder mehr, dem jetzigen Womblog.

Nach dem neuesten OECD-Bericht “Beschäftigungsausblick” lag Deutschland 2005 in den Arbeitseinkommen unter den entwickelten Industrieländern (ohne Osteuropa) auf dem 16. Platz. (Quelle: Informationsportal Globalisierung)

“Noelia se suma a la lista de famosas como Paris Hilton, Pamela Anderson y la mexicana Michelle Vieth que provocaron escándalos al permitir ser filmadas mientras sostenían relaciones sexuales”.

Justo cuando parecía que Noelia se había librado de los escándalos, ahora apareció en internet un video en el que aparece la cantante Noelia sosteniendo relaciones sexuales con su novio anterior. (Quelle:Video porno de Noelia)

Der Mindestlohn-Kompromiss der Großen Koalition bringt allenfalls eine Teillösung des Niedriglohnproblems. Er baut hohe Hürden für die Ausweitung des Entsendegesetzes auf und sieht ein umständliches branchenbezogenes Verfahren für Lohnuntergrenzen vor. Zu diesem Ergebnis kommt das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut in der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) in einer ersten Analyse des Koalitionsbeschlusses. Mehr im Netz unter: WSI analysiert Anwendungsmöglichkeiten

Minister haben eine ausgesprochen großzügige Pensionsregelung. Das wollte die amtierende Bundesregierung ändern. Doch Überraschung: Das Kabinett nimmt sich trotz gegenteiliger Ankündigungen von Kürzungen weitgehend aus. (Quelle: Süddeutsche.de)

Altersarmut wird Ihnen nicht drohen. Aber ihr Rentnerinnen und Rentner da draussen: lasst weiter die Gürtel eng geschnallt.

Über den Mindestlohn und dessen Höhe gibt es unterschiedliche Auffassungen. Lange Zeit waren die Gewerkschaften nicht so begeistert zu diesem Thema und halten nur mindestens 7,50 €uro für fair und für den Arbeitgeber zumutbar. Arbeitsmarktexperten sehen diese Vorgabe als zu hoch an und plädieren für 5 €uro. Dies würde in etwa einem Stundenlohn entsprechen den auch ein arbeitsfähiger Hartz-IV-Empfänger erhält. Nicht nur die Höhe stellt ein Problem in der Umsetzung da, sondern auch der Weg, wie ein Mindestlohn gefunden werden soll. Der einfachste Weg: die Regierung erlässt per Gestz einen Mindestlohn, den dann alle Unternehmen verpflichtet sind ihn zu bezahlen. Die SPD ist für diesen einfachen Weg. CDU und Gewerkschaften sind dagegen. Deshalb wird man sich jetzt, falls überhaupt, wohl eher auf ein etwas kompliziertes Procedere verständigen. Danach sollen die von den Tarifpartnern ausgehandelten Löhne für eine bestimmte Branche (Friseure, Zeitarbeit etc.) zunächst für allgemeinverbindlich erklärt werden. Auch Unternehmern, die keinem Arbeitgeberverband angehören, müssten sich daran halten. Anschließend würde diese Norm vom Arbeitsminister auch für ausländische Arbeiter als verbindlich erklärt – was faktisch einem gesetzlichen Mindestlohn entspricht. Namhafte, von der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung befragte Ökonomen widersprechen jetzt energisch: “Hände weg vom Mindestlohn”, ist – mit einer einzigen Ausnahme (Peter Bofinger) – der überwältigende Tenor dieser Umfrage: “Hände weg vom Mindestlohn” ( Quelle: FAZ.Net )

Zitat aus der Umfrage:

Ein Mindestlohn in Deutschland ist unschädlich, so lange er niedriger liegt als die Arbeitsproduktivität, und schädlich, sobald er über der Arbeitsproduktivität liegt.[ Horst Siebert ]

Der Verweis auf die Produktivität ist für zahlreiche Branchen nicht angebracht. Wenn, wie z.b. im Friseurhandwerk, nicht nur Löhne, sondern vielmehr auch die Preise verfallen, hat dies nichts mit abnehmender Produktivität zu tun. Die Armutslöhne, die ein gesetzlicher Mindestlohn verhindern will, sind vielmehr das Ergebnis eines Überangebots an Arbeitskraft, des sich daraus ergebenen Lohndumpings und des unsinnigen Wettbewerbs um die niedrigsten Preise – und haben ein Niveau erreicht, das schon heute teilweise weit unterhalb der Zahlungsbereitschaft der Kunden liegt. Die niedrigen Löhne in Deutschland haben kaum mit der geringen Produktivität zu tun, sondern die Löhne sind so niedrig, weil so viele Menschen am Arbeitsmarkt dazu gezwungen sind, für diese Löhne zu arbeiten.