Alt gegen neu: Für jedes Teil 500 Cent Abwrackprämie sichern. Neue Wäsche braucht das Land. Jetzt extra günstig dank Abwrackprämie. Ein deutscher Unterwäschehersteller wirbt in seiner neuen Kampagne mit halbnackten Politikern.

weiter…

Von Eifelphilosoph | Eifelphilosoph Blog – Leider verdienen manche unserer Mitgeschöpfe nicht die Art von Aufmerksamkeit, die ihnen zukommt. Das liegt wohl daran, das der gute Professor Grzimek nicht mehr unter uns weilt, der uns seinerzeit schon mit den Geheimnissen der Steinlaus vertraut gemacht hat, die heutzutage in den meisten Ausgaben des "Pschyrembel" ihren festen Platz hat.

weiter…

Von Tobias Pflüger | IMI-Standpunkt 2009/030 – Im Sächsischen Landtag fand am 27. April 2009 eine Anhörung zum Thema "Ausmaß, Folgen, Gefahren und Risiken der militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig-Halle als zentrales "Drehkreuz für US-Militär"’ statt. In der Anhörung hielt niemand an der absurden Behauptung fest, der Flughafen Halle / Leipzig würde zivil genutzt.

weiter…

Von Lopez Suarez | Womblog – Zeitarbeit sollte jedem Arbeitssuchenden die Möglichkeit verschaffen, Arbeit zu bekommen, ob nun gelernt oder ungelernt und dabei nach einer kurzen Zeit eine feste Anstellung in einer Firma zu finden. Die Zahl der Leiharbeiter stieg in den letzten Jahren enorm an. Auch wurden immer mehr Zeitarbeitsfirmen gegründet, um die Flut der Arbeitssuchenden zu bewältigen.

weiter…

Wie die Financial Times Deutschland berichtet, brüte die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hinter verschlossenen Türen ein Wahlprogramm aus, das erst im Juni vorgestellt werden soll. Mitten in die geheimen Verhandlungsrunden der Unionsspitze platze nun der unternehmerfreundliche Wirtschaftsrat der CDU e.V. mit einem eigenen 24- seitigen Wahlprogramm.

weiter…

Von Jochen Hoff | Duckhome – Beginnen wir mit etwas, das so unwahrscheinlich ist wie der Begriff Männertreu, der zwar eine lustige kleine Blume bezeichnet, aber ansonsten natürlich Unsinn ist. Und reden wir einmal über den Ethikverband der Deutschen Wirtschaft (EVW). Yepp, Ethik in der deutschen Wirtschaft kann sich auch niemand vorstellen.

weiter…

Von Sigrid Totz | Greenpeace – Im Spionageskandal Electricité de France (EdF) gegen Greenpeace kommen immer neue Informationen zutage. Die britische Sunday Times berichtete am Sonntag, der französische Energiekonzern habe Privatdetektive angeheuert und sogar den britischen Geheimdienst MI5 kontaktiert, um an Informationen über Greenpeace Großbritannien heranzukommen.

weiter…

Immer wieder erreichen uns Informationen, dass UPS Beschäftigten nachstellt, die krank sind. Schaffen, bis zum Umfallen – das ist für UPS ok. Aber Krank machen bei UPS ist nicht. Wer krank wird, schwächt die Firma. Wer schwächelt, dem sollte man nahe legen, die Firma zu wechseln. Nur ein fitter UPSler ist ein guter UPSler. Sonst geht der weltweite Paketdienst noch wegen der Kranken vor die Hunde. >> hier weiterlesen.

Berlin | hib| HLE – Im Interesse der Rechtssicherheit will der Bundesrat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 2008 zur steuerlichen Entfernungspauschale durch eine rückwirkend ab 2007 geltende gesetzliche Regelung ersetzen. Dies geht aus einem von der Länderkammer eingebrachten "Entwurf eines Gesetzes zur Wiedereinführung der Entfernungspauschale" (16/12678) hervor.

weiter…

Bei der Vorstellung der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung am 29. April 2009 deutete Bundeswirtschaftsminister von und zu Guttenberg an, den an der Gemeinschaftsdiagnose beteiligten Instituten sei bei der Prognose der Lohnentwicklung möglicherweise ein „Rechenfehler“ unterlaufen.

weiter…

Von Jochen Hoff | He-Ka-Te | Duckhome – Nach heutigem Maßstab zählen körperliche Strafen zur Erreichung von Erziehungszielen (Züchtung) in der Erziehung als Körperverletzung. In Deutschland wird seit der Gesetzesänderung von 2000 grundsätzlich jede Körperstrafe, unabhängig von ihrer Härte, gesetzlich als Misshandlung angesehen (siehe auch Züchtigungsrecht).

weiter…

Berlin | hib |BOB – Die Bundesregierung sieht keinen Grund, die Wahl Post eines Strafgefangenen unter ein Überwachungsverbot zu stellen. Dies teilt sie in ihrer Antwort (16/12622) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/12414) mit.

weiter…

Die Einnahmen der BA beliefen sich im ersten Quartal 2009 auf 6,3 Milliarden Euro, 2,4 Milliarden Euro weniger als im ersten Quartal 2008. Das geht im Wesentlichen auf den geringeren Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung sowie die Umstellung der Fälligkeit für die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Arbeitsförderung von einer monatlichen Ratenzahlung auf eine Einmalzahlung am Jahresende zurück.

weiter…

German foreign Policy – An deutschen Hochschulen etablieren sich zunehmend militärpolitische Arbeitszusammenhänge. Mitglieder dieser selbsternannten "Scientific Community" sind zumeist Reservisten der Bundeswehr; sie pflegen untereinander regen Meinungsaustausch und stehen in direkter Verbindung zu den deutschen Streitkräften.

weiter…

Amnesty International Deutschland – 17 Uiguren aus der autonomen Region Xinjiang im Westen Chinas werden seit 2002 ohne Anklage und Gerichtsverfahren in Guantánamo gefangen gehalten. Zwischen 2003 und 2008 hat die US-Regierung mehrfach öffentlich festgestellt, dass es sich bei diesen Gefangenen nicht um "feindliche Kämpfer" handelt und die Männer freigelassen werden könnten. weiter…

Von kay | attac – Am 24. April ist das neue Vergaberecht in Kraft getreten. Ausschreibungen der öffentlichen Hand können nun auch soziale und ökologische Gesichtspunkte enthalten. Freilich ist die Aufnahme dieser Kann-Bestimmung ins Gesetzbuch erst mal kein Grund zum Jubeln, macht sie doch auf die bedrückende Praxis aufmerksam.

weiter…

Von tlaxcala | Saarbreaker – Autoritäre staatliche Methoden ablehnen und ein demokratisches Europa schaffen. Erklärung des Europäischen Bürgerrechtsnetzwerks zum neuen Fünfjahresplan der EU zur Justiz- und Innenpolitik. Von European Civil Liberties Network (ECLN). Übersetzt von Schattenblick. weiter…

Berlin | hib | CHE -    Beginnend ab 1. September 2009 sollen bis Ende 2010 mindestens 500.000 voll sozialversicherungspflichtige und existenzsichernde Arbeitsplätze entstehen. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (16/12682), der auch formuliert, was unter existenzsichernd zu verstehen sei: 1.400 Euro brutto muss dafür mindestens gezahlt werden, verlangen die Abgeordneten.

weiter…