George Celente | – Empire America is on the verge of collapse. Its social, economic and political systems are failed and failing, observes Trends Research Institute Director, Gerald Celente, in the Summer Trends Journal®. weiter…

[LP] – Im Juni 2009 wurden von der Statistik der BA insgesamt 3,410 Millionen Arbeitslose registriert, 7,9% bzw. 250.000 mehr als im Juni 2008. Von diesen 3,410 Millionen Arbeitslosen waren 1,163 Millionen
(34,1%) im Rechtskreis SGB III und 2,247 Millionen (65,9%) im Rechtskreis SGB II (Hartz IV) registriert. weiter…

Von Rolf Ehlers | Readers Edition -Das Bundesverfassungsgericht hat sein Urteil über den Lissabon-Vertrag gefällt. Er wird an Deutschland nicht scheitern! Andererseits ist der Lissabon-Vertrag nach diesem Urteil nicht mehr derselbe, gegen den die Beschwerde-führer heftig Sturm gelaufen waren. weiter…

Von Kai Beisswenger | Reader Edition | – Kai Beisswenger über den „sozialistischen Virus“ im Unbewussten des Deutschen. Der erste Teil handelt vom Verlust der Gerechtigkeit. Einer Umfrage des Allensbach-Instituts zufolge meinten im Jahre 2007 etwa 46 Prozent der Befragten in Westdeutschland und gar 57 Prozent der Befragten in Ostdeutschland, dass sie den Sozialismus für eine gute Idee halten, die nur schlecht ausgeführt wurde. weiter…

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute entschieden, dass das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Dagegen verstößt das Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union insoweit gegen Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 GG,… weiter…

Pak Alert News | – Bernard Madoff, the disgraced multi-billion-dollar Ponzi schemer, has been handed a 150-year sentence behind bars, the maximum sentence possible for his massive financial scam over years. weiter…

hib | HLE | -  Der Zugang zu Internet-Seiten wird durch Zugangsblockaden in vielen Ländern immer schwieriger. Die Bundesregierung teilt in einer Antwort (16/13347) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/13245) mit, bisher würden bereits in Norwegen, Dänemark, Schweden, Finnland, den Niederlanden, Italien, der Schweiz, Neuseeland, Großbritannien, Südkorea, Kanada und in Taiwan kinderpornographische Seiten gesperrt. weiter…

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Wie reguläre Polizei, Justiz und Rechtsstaat systemisch verschwinden – Seit Jahren spielt sich in der Berliner Republik ein Vorgang ab, der so bizarr ist, dass er von den Wenigsten als solcher wahrgenommen wird. weiter…

Aktion Störtebeker | – Da habe ich kürzlich über die Idee eines Drehbuchautoren geschrieben, der sich für einen TV-Thriller bürgerkriegsähnliche Zustände in Mecklenburg-Vorpommern ausgedacht hat. Und was lese ich heute im Springer-Blatt "Die Welt"? weiter…

Von John R. MacArthur | THE PROVIDENCE JOURNAL | -  Es ist nicht ganz fair, Obama einen Lügner zu nennen. Während der Wahl-kampagne hat er sorgfältig vermieden, zu wichtigen Fragen etwas zu sagen, was er später hätte zurücknehmen müssen. Deshalb möchte ich mich auch nicht mit der ST. PETERSBURG TIMES über ihre Beurteilung Obamas streiten, in der sie dem Präsidenten bestätigt, bisher dreißig seiner Versprechungen gehalten und nur sechs gebrochen zu haben. weiter…

Von Wolfgang Lieb | – Gestern stellte die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) ihren 79. Jahresbericht [PDF - 6.6 MB] vor. Die BIZ gilt als Bank der Zentralbanken und ist als Forum der internationalen Zusammenarbeit in Geld- und Finanzfragen auch zuständig für die Beurteilung und das frühzeitige Erkennen von Finanzkrisen. weiter…

Von Flatter | Feysinn | – Wer wissen will, was der Begriff “Nützlicher Idiot” meint und wie man sich zu einem macht, dem sei die Lektüre eines Artikels von Christian Denso empfohlen. Er enthält alle die Merkmale hanswurstiger Radfahrermentalität, die einen schmierigen Schreiberling ausmachen, welcher vor dem vemeintlichen Common Sense nicht tief genug buckeln kann. weiter…

Von Julien Germain | Readers Edition | – Im Superwahljahr 2009 zu wissen, wem man seine Stimme gibt, setzt eigentlich voraus, dass man Kenntnisse über Historie und maßgebliche Parteimitglieder, ihre Vergangenheit, künftige Absichten und ihre politische Einstellung gesammelt hat. weiter…

Attac Deutschland | – Mit scharfer Kritik hat das globalisierungs-kritische Netzwerk Attac auf den Spiegel-online-Artikel "Deutsche Linke und Iran: Ein Slibowitz auf Ahmadinedschad" vom Samstag und die darin geäußerten Vorwürfe gegen Attac reagiert. weiter…

Von Redaktion | Mein Parteibuch Blog | – In Honduras hat es gestern einen Putsch von Militärs gegen den gewählten Präsidenten Manuel Zelaya gegeben. Die Residenz des Präsidenten wurde von Militärs gestürmt und Manuel Zelaya ins Exil nach Costa Rica verbracht. Auch die Außenministerin von Honduras sowie Botschaftsmitarbeiter befreundeter südamerikanischer Staaten wurden von den Militärs entführt. weiter…

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – SPD-Generalsekretär Hubertus Heil erklärte soeben der Presse (1), dass die SPD dem von den Grünen im Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf zur Abschaffung der Überhangmandate am Freitag nicht zustimmen wird. weiter…

Von Uri Avnery | – HUNDERTTAUSENDE iranische Bürger strömen auf die Straßen, um gegen ihre Regierung zu protestieren! Was für ein wunderbarer Anblick! Der Journalist Gideon Levy schrieb in Haaretz, er beneide die Iraner. Und tatsächlich, jeder, der in diesen Tagen versucht, Israelis in größerer Zahl auf die Straße zu holen, wird grün vor Neid. weiter…

Von Albrecht Müller | – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Klaus Zimmermann wirbt schon seit längerem auffallend beständig für eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 25 %. So in der FAZ / Anlage 1. Auch in einer Befragung von Spiegel Online vom 27. Juni (Anlage 2) plädiert er für eine Mehrwertsteuererhöhung. Auch andere Ökonomen und Politiker insbesondere der Union werben dafür. Trotz aller Dementis von Seiten der Bundeskanzlerin wird diese Erhöhung vermutlich kommen. weiter…