Die Realität schlägt zu
Montag, 1. Juni 2009-16:34 -|-Thema: Demokratie, Ticker
Von Steven Black | – Alles deutet darauf hin, das die Regierungen sich in einem Zustand der allumfassenden Verteidigungsbereitschaft befinden – und zwar weltweit. Vor welchem Feind, fragen sie? Natürlich vor ihnen, mir und jedem anderen, der beginnt nachzudenken! Ja, wir sind der FEIND! Was erst kürzlich wieder einmal deutlich bestätigt worden ist: Erst anmelden, dann Kaffee trinken!
Denn sooo gehts ja nicht ..
Wer sich zukünftig im Café verabredet, sollte vorher schon prophylaktisch bei der Polizei eine Versammlungsanmeldung ausfüllen ..
NO, SIR, KEIN SCHERZ!
Es wird ihnen ansonsten so ergehen, wie jüngst einem harmlosen Treffen unter Jugendlichen Studierenden, in Berlin-Kreuzberg. Schräg, nicht?
<-©Foto: dpa
Gemütliches Kaffeetrinken oder schon illegale Versammlung?
So offenbar geschehen am Freitag den 21.5.09 in Kreuzberg: 17 Studierende aus Berlin und Spanien trafen sich nach Angaben des AStA der FU abends im Café Simitdchi, in der Adalbertstraße, um mit Journalisten über die im Juni geplanten Bildungsstreiks zu sprechen.
Zu den Pressevertretern zählte Björn Kietzmann von der Jungen Welt. Er berichtet, dass die Gruppe draußen gesessen und auf einen letzten Teilnehmer gewartet habe, als plötzlich ein Dutzend behelmter Polizisten die Tische umstellte. Die etwa 100 Beamten hätten verboten zu telefonieren und zu fotografieren. "Alle Anwesenden wurden einzeln abgeführt und in den Fahrzeugen durchsucht." Auch ihre Personalien seien aufgenommen worden.
Wie man dem Artikel in der taz entnehmen kann, bestätigen Mitarbeiter des Cafés Simitdchi die Schilderung weitgehend. "Die haben sich was zu trinken, Tee oder so, gekauft und draußen vor den Laden gesetzt", erzählt Yasin Selcuk. Einer habe eine rote Fahne dabeigehabt, sonst sei ihm nichts aufgefallen. Keiner habe politische Sprüche gerufen oder Transparente entfaltet. Zehn Minuten später sei die Polizei gekommen und habe die Leute zur Ausweiskontrolle mitgenommen.
So, das lassen wir jetzt erst einmal sacken .. schockiert? Ich hoffe! Denn das kann ihnen durchaus auch passieren: Man fragt sich, wozu das Ganze? Die Pressestelle der Polizei rechtfertigt sich – wie üblich – indem sie sagt, im Rahmen einer Streifenfahrt seien den Beamten rund 20 Personen am Cottbusser Tor aufgefallen. Der Einsatz habe nicht im Café, sondern "im Bereich der Freitreppe" stattgefunden. Die Polizisten seien von einer "nicht angemeldeten Versammlung" ausgegangen. Sie hätten die Teilnehmer überprüft und Platzverweise ausgesprochen. Ein Taschenmesser, zwei Sturmhauben und eine Fahne seien sichergestellt worden.
Also pure Semantik und Augenauswischerei – auch nix neues mehr unter der Sonne, man kennt das ..
Außer natürlich, sie sind einer dieser Leute, von denen es- leider – immer mehr davon gibt, die sich separieren und introvertiert alleine bleiben wollen. Diese Antwort, denn es ist eine Antwort der Persönlichkeit und der Seele auf derlei Verhältnisse, ist keine Lösung. Man spielt damit nur den herrschenden Interessen in die Hände – außerdem macht es depressiv und man wird einsam. Kann dass im Sinne einer erwachten Persönlichkeit sein? NEIN – sorry, dass ich gleich die Antwort auf diese Frage mitgebe, aber ich glaube durchaus und hoffe der Leser denkt da ähnlich, dass man darüber nicht nachdenken muss. Nachdem ich also dementsprechend schockiert war, doch tatsächlich ging mir das nicht gleichgültig runter.. habe ich mit einem Polizisten zu quatschen angefangen und ihn nach einer Meinung gefragt. Ich sollte dazufügen, dass 1. ich und der “Bulle” Österreicher sind und 2., dass ich ihn persönlich kenne.
Jedenfalls – und ich erspare euch hiermit all die Umwege und semantischen Redewendungen, mit dem ich seine Polizeimentalität ausbremste, um zu seinem eigentlichen Wesen vorzudringen, was möglich ist wenn man sich Mühe gibt. Wir dürfen nicht die Beamten und Bediensteten des Staates von uns ausgrenzen, wir müssen versuchen eine Kommunikation mit ihnen herzustellen. Denn sonst kann es geschehen, wie im 3. Reich, dass man sie gegen die eigene Bevölkerung einsetzen kann. Haben aber genügend Realitätsverbindungen mit der Bevölkerung, sprich Gespräche und Bekanntschaften, Freunde und Nachbarn, mit denen sie in Kontakt sind, dann haben es die Herrschenden Eliten mehr als schwer sie gegen uns in Gang zu setzen. Und wer- so frage ich euch- soll dann diese Arbeit machen? Die “Globale Elite” selber?
Hahahahah, selten so gelacht! Die sind zu blöd, zu faul und zu FEIGE! Sie benutzen die eigenen Leute, um sie gegeneinander zu programmieren, so funktioniert das “Machtspiel”.
Implementiere eine “WIR gegen SIE” Mentalität, indem die einen die “Guten” und die anderen die “Schmarotzer” sind, kreiere so viele “Böse gegen Gut” Klischees wie möglich, innerhalb der Gesellschaft und du kannst die gegeneinander hetzen. Man nennt diese Vorgehensweise auch “Teile und herrsche”. Und dies ist auch die tiefere Bedeutung davon ..
Jedenfalls, ich fragte ihn zu dieser “Begebenheit” und ob das nur ein Einzelfall, sozusagen eine Überreaktion gewesen sei. Nun, ihr könnt euch meine Überraschung vorstellen, als er mir andeutete dass dies inzwischen tatsächlich überall passieren kann. “Aber, aber .. doch nicht in Österreich .. doch nicht ..” versuchte ich die sich beginnenden Anzeichen, einer Denkblockade zu verhindern und wobei er mir dankenswerterweise beisprang und ausformulierte: .. “doch nicht in der “Insel der Seligen”? grinste er. Unfähig zu denken, nickte ich bloß um mir dann seine sarkastische Bemerkung anzuhören, die mit “ Hör mir bloß auf damit. Das ist schon lange nicht mehr so, keiner will wahrhaben dass man uns verraten und verkauft hat. Die Ausländer reißen das Land in den Abgrund, und anstatt ein Einwanderungsstop, wird sogar noch intensiviert. Wir(die Polizei) versuchen dem Herr zu werden, aber sind machtlos ..”
Den Rest seiner “Herzerfrischenden” rassistischen Äußerungen erspare ich euch auch. Seiner Meinung nach – und der vermutlich meisten Polizisten, die noch auf der Straße Streife gehen, sorry, ich meinte im Auto herumkurven, Streife geht heute keiner mehr, sind also wieder einmal die Ausländer Schuld. Er denkt tatsächlich, dass solche Gesetze dafür gemacht wurden, um einer massiven Zusammenrottung von Ausländern zu begegnen. Und er sagte mir auch, dass mittlerweile EU weit überall, so vorgegangen werden kann. Das wir bisher noch nicht soviel davon gehört haben, ist nur der Umsicht von anderen Polizisten zu verdanken, die wenigstens noch Kontakte zur Basis der Bevölkerung haben und den Unterschied einer Kundgebung, einer Demonstration, sowie einem Kaffehaustreffen kennen.
Und nun, was kommt als nächstes? Wie wäre es damit? Ebenfalls inmitten dem “Herzen der Demokratie”,müssen Gedichtvortragende die Horst Köhler gratulieren wollten, dies nun vor GERICHT tun.
<-Bild: ©Zentrum für politische Schönheit
Nina und Ruch van Bergen beim Verlesen des Gedichtes.
“Als Ruch und seine Kollegin Nina van Bergen am Sonntag nach Verkündigung des Wahlausganges Bundespräsident Horst Köhler per Gedichtlesung gratulieren wollten, schritt die Polizei ein. "Die Beamten wollten zunächst wissen, was wir vorhaben. Wir erklärten den genauen Ablauf der Aktion. Es wurde viel hin und her gefunkt. Schließlich kam die offizielle Genehmigung: es sei uns gestattet, eine Aubade für Horst Köhler vorzutragen", so Ruch. Sie verlasen das Gedicht “An die Schönheit” des im ersten Weltkrieg von einer Granate getöteten Expressionisten Ernst Stadler.”
Ruch:”Nachdem wir mit dem Gedicht für Horst Köhler fertig waren, stürmten aufgebrachte Polizisten auf uns zu und erklärten die Aktion für beendet. Das Gedicht habe "meinungsäußernde Inhalte" enthalten."
Wenige Minuten später hieß es: Strafanzeigen gegen uns alle. Als wir die Beamten darauf hinwiesen, dass sie selbst das Gedicht abgesegnet hatten, reagierten sie sehr aufgebracht. In sichtlicher Hilflosigkeit hieß es – offenbar wieder von oben: Festnahme", erzählt Ruch und lässt dabei ein Schlagwort fallen: Hilflosigkeit.
Das ist das Stichwort!
Was “meinen Polizisten” davon abhält, die wahre Ursache zu erkennen, kann auch dem Umstand “geschuldet” werden, in einem eher kleinerem Kaff eingesetzt zu sein. Innsbruck hat gerade einmal so ca. 200 – 250 000 Einwohner. Je größer jedoch die Städte, desto deutlicher kommt zum Vorschein, wo “der Hund im Pfeffer” begraben liegt. Hier gilt nur mehr Hackordnung, – moralische Ansprüche? Pustekuchen, wie man sehen kann. In den Großstädten können wir erkennen, wie das läuft: Ein Anruf von Hinz oder Kunz, weniger wichtig wer genau würde ich sagen – und schon traben die Diensteifer beflügelten an, jeden zu verhaften von dem ihnen gesagt wurde, dass die “rechtliche Ordnung” durch ihn gestört wurde. Da ist es auch zweitrangig, dass die wenigsten WISSEN wie die diversen Gesetze tatsächlich lauten! Kein Witz, Leute.
Dafür gibt es ja Polizeipräsidenten und Vorgesetzte, die dies für sie entscheiden. Wenn die sagen – so und so ist das, dann tun die erst einmal, wie ihnen gesagt wurde. Kleinigkeiten, wie etwa Anzeigen wegen Polizeibrutalität und ähnliches, können niedergeschlagen, verzögert, abgeschmettert werden. Letzten Endes aber muss sowieso der verantwortliche Polizist selber die Konsequenzen tragen, NICHT der Polizeipräsident oder andere Vorgesetzte, das hat sich leider noch nicht sehr weit herumgesprochen. Nur wenige Polizisten haben realisiert, dass sie benutzt werden. Das sie ersetzlich und von den höheren Chargen missbraucht werden, um gegen das eigene Volk eingesetzt zu werden.
Was, liebe Leute, glaubt ihr was die Indoktrinatoren und Ausbilder auf den Polizeiakademien tun? Wenn sie alle einmal in einen Sack haben? Sie “bilden” sie aus .. ja, aber wie und mit welchem Ziel? Wiederum, mit einer “Wir gegen Sie” Mentalität. WIR, das Volk, die graue Masse sind die Bösen und SIE sind die Guten, was sonst .. dabei wird nicht realisiert, das SIE ebenfalls zu grauen Masse gehören, dass sie ja genauso Bürge- r einer Demokratiefeindlichen, weil Diktatur und Terror unterstützenden ELITE sind .. Aber solange sie selber nicht darunter leiden, reden sie sich das alles schön und gut .. Man bringt ihnen dort bei, und zwar Wissenschaftlich “abgesichert” Entscheidungen aufgrund eingeschränkter Informationen zu fällen. Aber nur keine “Sorge”, kein Grund zur “Eifersucht”: Auch uns bringt man das bei, man nennt es Nachrichten, bzw. Da-Nach-Richten – und es funktioniert prächtig. Die meisten richten sich da-nach was ihnen Werbung, Establishment und Vorgesetzte sagen. Wir sind Nach-beter geworden, wir leben nicht mehr sondern werden gelebt ..
Die Tünche und Übermalungen, wie Rechtsstaatlichkeit, Moral und Anstand, Fairness und Ehrlichkeit, die benutzt werden um die grausame und harte Realität zu verdecken, blättert immer mehr ab und zeigt ihr hässliches Gesicht: die WAHRHEIT!
Wer sie gesehen und realisiert hat, braucht einen guten Magen und Nerven ..
Oh ja, übrigens, liebe Leser des kritischen Blogs:
Wer denkt, dass sei ein Scherz oder übertrieben, darf sich kurz mal die Reaktionen auf diesen Artikel der taz durchlesen. Einer fühlte sich direkt bemüßigt, Vorbildlich darauf zu reagieren – und wer weiß, vielleicht war dies sogar der Zweck der Übung?
Von ZiXaK: Aktuell
Ich wollte mich heute Abend mit einigen Freunden auf ein Bier treffen, da ich morgen auch noch was vor habe und nicht das Risiko eingehen wollte die Nacht in einer kalten Arrestzelle zu verbringen, habe ich also beschlossen diese "Versammlung" anzumelden.
Dabei musste ich erstaunt feststellen, dass sich die Seite des Formulars geändert hat, vermutlich auf Grund der vielen Anmeldungen…
Herrje .. Vielleicht führen sie sich auch, die in dem Anfangsartikel der taz beigefügten “Informationen” zu Gemüte:
Unbedingt beachten!
Frist: 48 Stunden vor Beginn der Versammlung müssen Sie diese ordnungsgemäß bei der Versammlungsbehörde angemeldet haben. Nutzen Sie dafür das "Anmeldeformular für Versammlungen und Aufzüge" der Polizei, das Sie unkompliziert online ausfüllen können. Spontanes Kaffeetrinken: Auch spontane Versammlungen müssen Sie bei der Polizei anmelden. Sie müssen dann allerdings angeben, welchen tagesaktuellen Anlass es für das Treffen gab. Sie müssen dies unbedingt glaubwürdig darlegen. Denn es kann ja nicht sein, dass man einfach so die 48-Stunden-Frist unterlaufen kann! Versammlung: Die Anmeldepflicht gilt für jede "Versammlung". Damit sind eigentlich klassische Demos gemeint, es gibt aber keine klaren Kriterien. Jeder Polizist entscheidet im Einzelfall. Um Ärger zu vermeiden, sollten Sie besser jedes Treffen mit Freunden unter freiem Himmel vorher anmelden. Ist ja auch kostenlos! HEI
Da fragt man sich doch wirklich, wer war vorher da – Henne oder Ei, Polizeiwillkür oder Artikel und beiliegende Erziehungsmaßnahme ..
UND SO SIEHT DAS AUS:
versamml1c.php – Onlineformular:
WÜRDE MIR MAL JEMAND SAGEN WORAUF W
IR ZUSTEUERN? Mit was, kann das noch entschuldigt werden?
