Brigitte Zypries offen für “Internet-Pass”
Mittwoch, 10. Juni 2009-17:29 -|-Thema: Internetzensur
Von Redaktion | Mein Parteibuch Blog | – Die SPD ist weiter auf gutem Weg zu ihrem Projekt 18. Die Tagesschau berichtet gerade, dass SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sich offen für einen “Internet-Pass” zeigt:
“In Frankreich hatte das Parlament kürzlich ein Gesetz beschlossen, wonach Internet-Nutzern bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen der Anschluss gesperrt werden kann. Doch ist fraglich, wie dies ohne eine Identifizierung jedes einzelnen Nutzers auf Dauer durchgesetzt werden soll. Um dies zu ermöglichen, wird die Einführung eines Internet-Passes diskutiert. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zeigte sich kürzlich offen dafür, wobei sie auf technische und rechtliche Probleme verwies.”
Was auch immer mit einem Internet-Pass gemeint sein soll, es riecht nach einem weiteren Baustein beim Aufbau der deutschen Infrastruktur zur Internetzensur. Sollten die Strippenzieher bei der SPD denken, mit der Realisierung des Projektes 18 sei das Ende der Fahnenstange für die Pseudo-Sozialdemokraten erreicht, dann unterliegen sie einem gewaltigen Irrtum: Der Fahrstuhl kennt noch ein paar Etagen nach unten.
Quelle: Mein Parteibuch
