Von Daten-Speicherung.de | – Wenige Tage vor der Bundestagswahl wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium eine Wunschliste (pdf) erweiterter Überwachungs- und Kontrollbefugnisse ausgearbeitet hat – fertig formuliert, um als Textbaustein in den nächsten Koalitionsvertrag übernommen zu werden. weiter…

Von Daniel neun | Radio Utopie | – Das Ramelow-Interview und der Afghanistan-Krieg: wie strategisch linke Ideen, Grundsätze und Gedankengüter vernichtet werden. Von 2004 bis 2006 wollte es in der Bundespartei WASG niemand glauben. weiter…

Zur Diskussion um die Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäfts-führenden Parteivorstandes: Die anhaltende Diskussion um die weitere Aufstockung des Afghanistan-mandates auf 7000 Soldaten zeigt, dass die neue Bundesregierung bereit sein wird, die Kriegsaktivitäten in Afghanistan zu verstärken. weiter…

Von Jochen Hoff | Duckhome | – Im Grunde genommen ist es wie damals in der DDR. Da hatte das rote Telefon zwischen Berlin und Moskau auf der Berliner Seite auch kein Mikrofon. Die sowjetische Führung hat einfach keine Wiederworte erwartet. Warum auch? Befehle werden vom Befehlsempfänger ausgeführt und nicht kommentiert. weiter…

Von Wolfgang Hänisch | auf trueten.de | – Ahetze ist ein Dorf nahe der baskischen Atlantikküste, grüne Wiesen, sanfte Hügel, schwarz-weisse Kühe, rotes Fachwerk an den Häusern, in der Ortsmitte drapieren sich um den Kreisverkehr Friedhof, Kirche und Rathaus.
Hier lebte bis zum 28. April Jon Anza. weiter…

Via scharf links | von Prof. Dr. Mohssen Massarrat – attac-AG ArbeitFairTeilen und Werner Rätz – attac-AG Genug für alle. Nach-
folgend die gemeinsame Erklärung von zwei attac Arbeitsgruppen mit sozialpolitischen Schwerpunkten, die anlässlich des Wahlausgangs und der neuen schwarz-gelben Bundesregierung verfasst wurde. weiter…

Fair Sozial Gerecht | LinkeZeitung | – Ein exklusives Interview des Wirtschaftsblattes "Hauptsache Bunt" (HB) mit Herrn Dr. G. Säß-Faller (SF), dem Chef der neu etablierten Staatskanzlei für Staatswesen, Sicherheit, Grundrechte und Bedarfssicherung (StaSiGruBe) vom28.09.2009. weiter…

Von Johannes | Schnittpunkt 2012 | – Die weltweite Situation ist weiterhin höchst instabil und höchst explosiv. Die Probleme, die unser Geld- und Bankensystem ins Wanken und Stottern gebracht haben, sind weiterhin existent! Sie wurden nicht gelöst oder beseitigt, sondern durch Billionen neu erschaffenes Geld einfach "zugedeckt". weiter…

Der US-Autor William Blum untersucht das Bestreben der Vereinigten Staaten, ihren ehemaligen Gegnern, den Achsenmächten des Zweiten Weltkriegs, den "Pazifismus" auszutreiben, den Mauerbau in Berlin und das Gesundheitssystem Kubas. weiter…

Von Hans Fricke | – Diese drei Worte kennzeichnen den Wahlbetrug der Thüringer SPD-Führung unter ihrem Vorsitzenden Christoph Matschie. Am 30. August hatten die Menschen in Thüringen den Wechsel gewollt. Ihr Wähler-Votum war klar: Der schwarze Filz und das System Althaus (CDU) müssen weg. weiter…

Seit August läuft eine große Milch-Plakat-Kampagne in Russland. Die russischen Großstädte sind mit den Botschaften zugekleistert und Frauenrechtlerinnen gehen zum Protest gegen die "verachtenswerte und frauen-feindliche" Werbung auf die Straße. Auf den Plakaten sieht man russische Models, die von einem Schwall Milch benetzt werden. Einige der Damen bekommen die Milch auf ihren Oberkörper, andere ins Gesicht und einigen Frauen läuft es aus dem Mund. weiter…

Zum Start der Koalitionsverhandlungen wollen wir, BUND, ausgestrahlt und Campact, der neuen Regierung zeigen, was sie erwartet, wenn sie am Atomausstieg rüttelt. Start der Aktion ist am morgigen Montag um 17.00 Uhr vor der CDU-Zentrale in Berlin. Werden Sie auch online aktiv: Unterzeichnen Sie/Du unseren offenen Brief an Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle! Direkt zum Aufruf… oder weiter…

By Roger Franchini | Global Voices | – There has been much discussion about the constitutional right to oust Honduras president Manuel Zelaya. The crisis itself has made the headlines in many countries and many Latin American bloggers, including Brazilians, are contributing to the debate on the events. weiter…

Von Roberto J. De Lapuente | ad sinistram | – Basisdemokratie innerhalb eines Systems, welches nicht besonders demokratisch gelaunt ist, ist die vornehme Art, knallharte Interessenspolitik durchzupeitschen, ohne eine Peitsche zu benutzen, die nebenher außerdem noch eine Fassade von Gesamtwillensbekundung errichtet.

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