Von Tobias Pflüger, Brüssel | IMI-Standpunkt 2009/056| Die irische Zustimmung zum Lissabon-Vertrag hat den Weg frei gemacht für eine neue EU. Aber kann das Projekt gelingen? Nun haben sich die Iren und Irinnen also doch besonnen – und halb Europa atmet auf. Ein ent-
schiedenes Ja sei das gewesen, lobten die Regierungen der anderen EU-Staaten, immerhin hatten am letzten Freitag 67 Prozent der Stimmenden für die Annahme des Lissabon-Vertrags votiert. weiter…

Sehr geehrter Herr Klaus, am 2. Oktober 2009 stimmte Irland mit “Ja“ zum Lissabon-Vertrag, nachdem es gezwungen wurde, nach ihrer “Nein“-Abstimmung aus 2008 noch einmal abzustimmen. weiter…

Johanna Walker | Neue Internationale 143-10/09 | arbeiterMacht -Meinem Briefträger stand am Freitag gegen 14 Uhr die Verzweiflung ins Gesicht geschrieben, als er mir ein Schreiben von Frau Merkel in die Hand drückte. Vielleicht dachte er: „Hoffentlich verweigert er jetzt nicht die Annahme, was die Arbeitszeit – jetzt immerhin schon gut neun Stunden – verlängern würde. Und es lagen noch genug Merkel-Briefe im Post-Gepäck … weiter…

To:  the peoples of Europe – Dear Mr. Klaus, On the 2nd of October 2009, Ireland voted "yes" to the Lisbon treaty after having been forced to vote again after their "no"-vote in 2008. The Lisbon treaty effectively takes away the member states’ sovereignity and independence, making them provinces in the EU-state. weiter…

Von Moltaweto | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft |-Nach-dem wir in den ersten beiden Teilen der Gegenwart und einige jener Umtriebe aufzeigten, die (nicht nur) unserer Ansicht nach bereits ausreichen, um die im Titel aufgestellte Behauptung voll umfänglich zu bestätigen und rechtfertigen, möchten wir im letzten Teil deutlich machen, dass diese „Spitzen des Eisbergs der Wahrheit“ tief in der Vergangenheit verwurzelt sind.

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Von Thomas Trueten | trueten.de | – Am morgigen Freitag, den 09.10.2009 lädt der linke Traditions-Club "Voltaire" in Frankfurt/Main zur Ausstellungseröffnung „Licht und Schatten des Alltags“ der Gruppe "Arbeiterfotografie" und einem Gesprächsabend zum Thema „Medien zwischen Realität und Scheinwelt“ ein. weiter…

Von Redaktion | Mein Parteibuch | – 7. Oktober 2009 Klaus Ernst, Forderung nach Rücknahme der Rentengarantie ist absurd – Der stellvertretende Parteivorsitzende (der Linkspartei) Klaus Ernst bezeichnet die Forderung von Arbeitgeberchef Hundt nach einer Rücknahme der Rentengarantie als “Kriegserklärung an Arbeitnehmer und Rentner”. Er fordert dagegen weitgehendere Garantien für alle Sozialleistungen. weiter…

Von Ulrich Rippert | wsws.org | via LinkeZeitung | Die neue Führungs-
riege der SPD – Der Niedergang einer Partei drückt sich auch in der Wahl ihres Führungspersonals aus. Das zeigt sich am fliegenden Wechsel in den Führungsgremien der SPD. weiter…

Von Benjamin Borgerding | Greenpeace Blog | – Für Energiefragen sind im Bund derzeit zwei Ministerien zuständig: Das Wirtschafts-ministerium (BMWI) und das Umweltministerium (BMU). Noch. Denn geht es nach dem Wunsch vieler Unions- und FDP-Politiker, werden bald sämtliche Zuständigkeiten in Sachen Energie in einer Behörde gebündelt. weiter…

Böckler Impuls 15/2009 | – Gut drei Prozent aller Arbeitslosen im ALG- II-Bezug müssen Leistungskürzungen hinnehmen, weil sie Termine versäumt, zu wenig Bewerbungen geschrieben oder Jobs abgelehnt haben.Langzeitarbeitslosen kann das Arbeitslosengeld II (ALG II) ganz oder teilweise gestrichen werden, wenn sie ihre Mitwirkungspflichten verletzen. weiter…

Von Andrea Lammers | Quetzal | – Wir sind in den Innenhof des Regierungspalastes zur Eröffnung der Feier-lichkeiten anlässlich des 10. Jahrestages des Wahrheitskommissionsberichtes eingeladen. Erstaunlich unbürokratisch, ohne auch nur ein Dokument vorzeigen zu müssen, wird unsere kleine Delegation eingelassen und in die vierte Reihe platziert. weiter…

Von Redaktion | Portal amerika21.de | – Direktor von Oppositions-sender in Honduras bezeichnet seine antisemitischen Ausfälle als spontane Überreaktion und verweist auf seine jüdische Herkunft. weiter…

Von Gitta Düperthal | jungeWelt | – Schon in den 70er Jahren hieß es, der Bau des Staudammprojektes »Belo Monte« sei beschlossene Sache – doch die Indios sagten nein und nochmals nein. Es geht um ihr Über-
leben, das dokumentiert Martin Keßler in seinem neuen Film »Eine andere Welt ist möglich« präzise und nachvollzieh-
bar. weiter…

Von Zbigniew Menschinski | Readers Edition | – Die einschlägigen Medien und Protagonisten (Bild, Baring und Broder) versuchen derzeit Thilo Sarrazin als harmlosen Provokateur hinzustellen, der unange-
nehme Wahrheiten ausspricht und sich nur im Ton etwas vergriffen hat. Dem ist nicht so. Sarrazins Äußerungen sind dreiste volksver-hetzende Lügen. Seine Vorstellungen und Vorschläge lesen sich wie abgeschrieben aus den Kochbüchern der NPD und NSDAP. weiter…

Von marx21.de | – marx21-forum Berlin, Diskussionsveranstaltung
Die Naziparteien NPD und DVU haben den Einzug in den Bundestag verpasst. Aber die Gefahr von Rechts ist nicht gebannt. Die Nazigewalt hat im vergangenen Jahr in vielen Regionen Deutschlands deutlich zugenommen. weiter…

Von PPQ | Politplatschquatsch | – Sie nennen es "Tauschbörse", obwohl es sich eigentlich um eine ganz normale Suchmaschine handelt, allerdings eben für nicht ganz normale Inhalte. Google leistet etwa dasselbe wie Pirate Bay, sitzt aber ungestört auf riesigen Serverfarmen in Kalifornien. weiter…

Von Maxim Graubner | Portal amerika21.de | Quito. Gespräche zwischen Verband der Indigenen und Ecuadors Regierung über Autonomie und Tod eines Demons-tranten  Eine Untersuchungs-kommission aus Regierung und Vertretern des Indigenen Verbandes CONAIE (Confederación de Nacionalidades Indígenas) soll in Ecuador die Hintergründe des Todes eines Demonstranten aufklären. weiter…