LKA will Dresden-Nazifrei.de sperren lassen
Sonntag, 24. Januar 2010-14:38 -|-Thema: Demokratie, Deutschland, Gesellschaft, Hintergründe, Parteien, faschismus
Von John F. Nebel | Metronaut | – Das zweite Dresdner Mobilisierungsbündnis No Pasaran meldet gerade: “Dem Provider der Internetseite Dresden-Nazifrei.de wurde heute vom LKA Sachsen eine Verfügung zugestellt. In dieser wird die Abschaltung der besagten Seite gefordert. Kommt der Provider der Aufforderung nicht nach, ist mit einer einstweiligen Verfügung zu rechnen”.
Übereinstimmend mit der Argumentation die seitens der Staatsanwaltschaft Dresdens bereits zu Wochenanfang im Rahmen der Razzien vertreten wurde hieß es, mittels der Homepage würde zu Straftaten aufgerufen.
(via)
Mich macht diese ganze Reaktion von Staatsanwaltschaft und LKA so wütend. Da tun sich hunderte von Menschen und Organisationen verschiedenster Spektren zu einem Bündnis zusammen um friedlich gegen den größten Naziaufmarsch Europas zu protestieren. Sie wollen das Ritual und die Instrumentalisierung der Dresdner Bombardierung durchbrechen. Und diesen Staatsbütteln fällt nichts anderes ein als mit der Repressionskeule draufzuschlagen. Einen schönen Artikel, warum solche Sachen gerade in Dresdnen passieren, gibt es beim Rechten Rand: “Die Wagenburg der Heulsusen”.
Das einzig Gute an der gerade hochgefahrenen Repression ist: sie mobilisiert.
Konstantin Wecker hat nach den Durchsuchungen vom 19. Januar ein Video ins Netz gestellt:
