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Von Patricia Grogg- Havanna- IPS |- Die Kommunistische Partei Kubas (PCC) hat auf die Veröffentlichung eines kritischen Beitrags über die Korruption im Lande mit dem Ausschluss des Autors reagiert. Nicht der Betroffene selbst wehrt sich gegen die Maßnahme. Auch parteiintern stößt die Disziplinarmaßnahme auf Unverständnis.

Der Parteiausschluss vermittle die Botschaft, dass es besser sei, den Mund zu halten und gute Mine zum bösen Spiel zu machen, schrieb der geschasste Politologe Esteban Morales in einer jüngst im Internet verbreiteten Stellungnahme zur Entscheidung das PCC-Playa-Gemeindekomitees.

Aufgebracht hatte die Genossen offenbar, dass der Wissenschaftler vom Zentrum für Studien zur Hemisphäre und den USA (CEHSEU) die Korruption als "die wahre Konterrevolution" bezeichnet hat, "die weitaus gefährlicher ist als die sogenannte interne Dissidenz". Gemeint sind die in Kuba geduldeten Regimegegner.
Doch etlichen Parteimitgliedern ging der Ausschluss von Morales offenbar zu weit. Die verantwortlichen Kader hätten überreagiert, heißt es in Kreisen der PCC. Weniger extreme Disziplinarmaßnahmen, wie sie in den Parteistatuten vorgesehen sind, hätten es auch getan.

Einige Parteiangehörige vertraten die Ansicht, dass die Entscheidung rückgängig gemacht werden müsse. Mitglieder der PCC, der einzigen in Kuba zugelassenen Partei, haben das Recht, die gegen sie verhängten Sanktionen anzufechten, notfalls auch vor dem Kongress, dem höchsten Parteigremium.

Der Kommentar, der den ganzen Ärger verursach hat, war bereits Mitte April unter dem Titel ‘Korruption – Die wahre Konterrevolution’ als E-Mail verbreitet und auf der Webseite des Nationalen Kubanischen Schriftsteller- und Künstlerverbands UNEAC erschienen. Später wurde der Beitrag entfernt und dann jedoch wieder eingestellt, was Beobachter als Ausdruck des Protests interpretieren. In UNEAC tummelt sich Kubas Avantgarde.

Die Internetseite Kaosenlared.net hat inzwischen einen neuen Beitrag von Morales verwendet. Darin heißt es, die PCC solle korrupten Personen das Fürchten lehren und verdeutlichen, dass niemand geschont werde. "In jeden Stadtteil weiß man, wer korrupt ist, wer unzulässige Privilegien genießt, wer oberhalb seiner finanziellen Möglichkeiten lebt und wer nicht das erduldet, was das Volk erduldet."
Die Korruption zerstöre das Vertrauen der Bevölkerung in die politische Führung und die Institutionen, so Morales weiter. "Sie schafft das moralische Umfeld, das die Konterrevolution voranbringt. Sie ist die größte interne Gefahr, der wir derzeit ausgesetzt sind, weil sie den moralischen und politisch-ideologischen Niedergang provoziert."

Auf das Phänomen und seine Risiken für die "Essenz des Sozialismus" hat auch Kubas Präsident Raúl Castro mehrfach hingewiesen. Seit letztem Jahr gibt es eine Generalkontrollstelle, die bei Korruptionsverdacht unverzüglich aktiv werden soll. Links: