Von José Elo­segui– Lima | noti­cias aliadas | NPLA-​poonal |

Uru­guay ist tra­di­tio­nell ein Agrar­land, in dem Ackerbau und Vieh­wirt­schaft domi­nieren. Doch das Auf­tau­chen großer Berg­bau­kon­zerne im Land ent­hüllt sowohl die Inten­tionen als auch die Schwä­chen der Regie­rung auf ihrem ver­schlun­genen Weg hin zur Schaf­fung eines neuen Pro­duk­ti­ons­zweiges. Besie­gelt wurde das Ganze mit der Reform des Berg­bau­ge­setzes, die am ver­gan­genen 14. Sep­tember von den Abge­ord­neten ver­ab­schiedet worden ist.

Rie­sige Flä­chen zur Erkun­dung freigegeben

Allein im Jahr 2011 hat die uru­gu­ay­ische Regie­rung Pro­spek­tions– und Erkun­dungs­ge­neh­mi­gungen für eine Fläche von einer Mil­lion Hektar Land ver­geben ‒ das ent­spricht 10.000 Qua­drat­ki­lo­me­tern. Diese Zahlen über­treffen die Durch­schnitts­werte der Vor­jahre um ein Viel­fa­ches. Der Wille der regie­renden Frente Amplio, die Volks­wirt­schaft auf eine brei­tere Basis aus mehr Pro­duk­ti­ons­zweigen zu stellen, die Indus­tria­li­sie­rung vor­an­zu­treiben und für aus­län­di­sche Direkt­in­ves­ti­tionen im Bergbau zu sorgen, tritt dabei deut­lich hervor.

Erkundet wird laut Minis­te­rium für Bergbau und Geo­logie der­zeit das Vor­han­den­sein abbau­barer Vor­kommen von Gold, Silber, Eisen, Kupfer, Zink, Nickel, Platin, Mangan, Pal­la­dium, Kryolit, Dia­manten, Zinn, Titan, Rutil, Tita­n­ei­senerz, Molybdän, Magne­sium, Kad­mium, Antimon, Vana­dium, Lithium, Kim­berlit, Zir­ko­nium und Blei.

Mujica hofft auf Arbeitsplätze

Zahl­reich sind die erforschten Mine­ra­lien, wobei die­je­nigen beson­ders wichtig sind, die für die Zement­in­dus­trie ver­wertbar sind. Doch auch die Kon­zes­sionen zur Erfor­schung von Gold, Silber, Kupfer, Zink und Eisen sind wirt­schaft­lich beson­ders inter­es­sant. Das gilt beson­ders für Gold­vor­kommen. Nach Infor­ma­tionen des Regie­rung­spor­tals “Uru­guay XXI” ist Gold das der­zeit wich­tigste Mineral in der Exportbilanz.

In seiner Regie­rungs­er­klä­rung nach einem Jahr Amts­zeit hatte Prä­si­dent José Mujica am 1. März dieses Jahres erklärt, dass aus­län­di­sche Direkt­in­ves­ti­tionen, vor allem in den Bergbau »andere Pro­duk­ti­ons­sek­toren akti­vieren werden und dadurch direkt und indi­rekt Arbeits­plätze geschaffen werden.“

Doch ein Pro­jekt der zum trans­na­tio­nalen Kon­zern Zamin Fer­rous gehö­renden Firma Ara­tirí führte zu starken Kon­tro­versen. Es geht dabei um Eisen­för­de­rung im Tagebau und Inves­ti­tionen von rund 2 Mrd. US-​Dollar. Die Aus­sicht auf gigan­ti­sche Krater mitten im Land waren wirkten auf poli­ti­scher, wirt­schaft­li­cher und sozialer Ebene wie ein Stich ins Wespennest.

Aus­ein­an­der­set­zung um Eisen­för­de­rung der Firma Aratirí

Das Pro­jekt von Ara­tirí führte zu ent­schie­denem Wider­stand in der betref­fenden Gegend, es gab hef­tige Aus­ein­an­der­set­zungen zwi­schen Regie­rung und Oppo­si­tion in der Politik. Die Grün­dung der „Bewe­gung für ein Nach­hal­tiges Uru­guay« (Movimi­ento por un Uru­guay Sus­ten­table) geht auf diesen Kon­flikt zurück.

Umwelt­ak­ti­vistin María Selva Ortiz von der Orga­ni­sa­tion REDES-​Friends of The Earth Uru­guay weist im Gespräch mit Noti­cias Aliadas auf eine Beson­der­heit im Fall Uru­guays hin: Wäh­rend der Bergbau in anderen süd­ame­ri­ka­ni­schen Län­dern in wenig frucht­baren oder wüs­ten­ar­tigen Gegenden betrieben würde, „bedrohen groß­an­ge­legte Berg­bau­pro­jekte die land­wirt­schaft­liche Pro­duk­tion.« Denn dort würde Bergbau auf frucht­baren Böden betrieben, so Ortiz.

Bergbau auf Ackerflächen

Im Juni hatten ver­schie­dene tech­ni­sche Ange­stellte der Firma Aratrí zudem bestä­tigt, dass Vieh­weiden aus Sicher­heits­gründen drei bis vier Kilo­meter von den Berg­bau­flä­chen ent­fernt sein müssten. „Mega­bergbau ist sowohl sozial als auch unter Umwelt­ge­sichts­punkten nicht nach­haltig. Außerdem ver­stößt er gegen das uru­gu­ay­ische Umwelt­recht“, unter­streicht Ortiz.

Anfang August gab Ara­tirí bekannt, dass das Pro­jekt in Uru­guay nicht mehr ganz oben auf der Prio­ri­täts­liste stünde. Die uru­gu­ay­ische Regie­rung rea­gierte mit Besorgnis. Alberto Breccia, Leiter der Staats­kanzlei for­derte „nicht gegen die Inves­ti­tionen zu wet­tern“ und Arbeits­mi­nister Edu­ardo Brenta ver­si­cherte in der Wochen­zei­tung „Voces“, dass „das Eisen und eine Revo­lu­tion der Pro­duk­tion bescheren wird“.

Die poli­ti­schen Auf­ge­regt­heiten, die der Rückzug von Ara­tirí aus­löste, bewirkten aber immerhin die Bil­dung einer Par­la­ments­kom­mis­sion. Mit­glieder sind Ver­tre­te­rInnen aller Par­teien ebenso wie Regie­rungs­mit­glieder und Reprä­sen­tan­tInnen des Par­la­ments. Die Kom­mis­sion soll nun eine Stra­tegie für den Umgang mit dem Bergbau im Land ent­wi­ckeln. Die Mit­glieder kamen am ver­gan­genen 12. August das erste Mal zusammen und setzten sich dabei eine Frist von 60 Tagen, bis zu der eine Erklä­rung vor­liegen sollte.

Anhe­bung der Abgaben beschlossen

Par­allel dazu und unter dem Druck das Aratirí-​Projektes, befasste sich das Par­la­ment seit bereits seit einem Jahr mit einem Vor­schlag der Regie­rung für eine Reform des Berg­bau­ge­setzes aus dem Jahre 1982. Die am 14. Sep­tember schließ­lich von den Abge­ord­neten durch­ge­wun­kene Initia­tive ent­hält ver­schie­dene Maß­nahmen, die laut Regie­rung das Ziel ver­folgen, eine Bergbau-​Industrie zu ent­wi­ckeln. Diese soll zum Ver­bleib der Reich­tümer aus dem Bergbau im Lande bei­tragen und sich har­mo­nisch in die Volks­wirt­schaft einordnen.

Doch der wich­tigste und zugleich umstrit­tenste Punkt dieser Reform ist die Anhe­bung der Abgaben, die von den Firmen an den Staat gezahlt werden sollen. Bisher liegen diese bei fünf Pro­zent des Wertes, den das geför­derte Mineral hat, wenn es aus dem Boden geholt worden ist. Künftig sollen fünf Pro­zent des Export­wertes des Pro­duktes gezahlt werden – ein Viel­fa­ches dessen, was bisher an Abgaben gezahlt werden muss.

Der Minister für Energie und Bergbau, Roberto Krei­merman, unter­streicht jedoch, dass die Neue­rungen es jenen Unter­nehmen ein­fa­cher machen werden, die bisher das Risiko von Pro­spek­tion und Erkun­dung ein­ge­gangen sind.

Wider­stand gegen den Bergbau

Die im „Movimi­ento por un Uru­guay Sus­ten­table“ zusam­men­ge­schlos­senen Orga­ni­sa­tionen und Per­sonen ‒ unter anderem aus bäu­er­liche Ver­ei­ni­gungen, Gewerk­schaften, For­sche­rInnen, Wis­sen­schaft­le­rInnen, Nach­bar­schafts­ver­ei­ni­gungen ‒ sind der Ansicht, dass die Reform des uru­gu­ay­ischen Berg­bau­ge­setzes den Weg für den Groß­pro­jekte frei­ma­chen soll. Aller­dings gestehen sie zu, dass das neue Gesetz auch Klau­seln zum Umwelt­schutz ent­hält und sehen die Anhe­bung der Abgaben durch Berg­bau­un­ter­nehmen positiv.

Auch wenn Teile der Gewerk­schafts­be­we­gung, wie z. B. die Metall­ar­bei­ter­ge­werk­schaft UNTMRA sich für eine För­de­rung des Berg­baus in Uru­guay ein­setzt, so for­dert sie doch strenge Umwelt­schutz­maß­nahmen, einen grö­ßeren Nutzen der Roh­stoffe für den Staat, einen Pro­zess der Indus­tria­li­sie­rung, damit die natür­li­chen Res­sourcen nicht aus­schließ­lich expor­tiert werden, sowie eine Ver­bes­se­rung der Arbeits­be­din­gungen. Diese For­de­rungen erhob der Gene­ral­se­kretär der UNTMRA-​Gewerkschaft, Mar­celo Abdala, im Gespräch mit der Tages­zei­tung „la diaria“.

Raubbau zu Lasten künf­tiger Generationen

Gegen­über der Pres­se­agentur Noti­cias Aliadas äußerte unter­dessen Mónica Castro, die Prä­si­dentin der Föde­ra­tion der Funk­tio­näre des staat­li­chen ANCAP-​Unternehmens (Admi­nis­tra­ción Nacional de Com­bus­ti­bles, Alcohol y Port­land), dass „es unmög­lich ist, sich eine Ent­wick­lung des Mega­berg­baus vor­zu­stellen, die positiv für die Bevöl­ke­rung ist“. Ihre Mei­nung nach sei „die Ren­ta­bi­lität des Kapi­tals das ein­zige, das diese Ent­wick­lung garan­tiert“. Nicht zuletzt gäbe es auch „keine Steuern auf die Gewinne der­je­nigen, die unsere natür­li­chen Res­sourcen rauben“.

Castro gab zu bedenken, dass Uru­guay zahl­reiche Abkommen zum Schutz von Inves­ti­tionen mit anderen Län­dern geschlossen habe, die von den großen Berg­bau­un­ter­nehmen gegen die Staats­in­ter­essen gewandt werden könnten. Schließ­lich sagte die Gewerk­schaf­terin, dass „die Rechte der künf­tigen Gene­ra­tionen mit bedacht werden, denen all das fehlen wird, was das Kapitel heute mit sich nimmt, und die den­noch unter den ökolo­gi­schen Folgen seiner zer­stö­re­ri­schen Praxis leiden werden“.