Bra­si­lien: Achil­les­ferse Sicherheitspolitik

Freitag, 10. Februar 2012 | Brasilien |

Ein Kom­mentar von über strei­kende Poli­zisten in Bra­si­lien – taz vom 10.02.2012

Die Pro­test­be­we­gung der bra­si­lia­ni­schen Poli­zisten ist zwar längst nicht zu Ende. Aller­dings scheint zumin­dest in Bahia die Politik wieder die Initia­tive zurück­ge­wonnen zu haben. Einiges spricht dafür, dass in der male­ri­schen Hafen­stadt Sal­vador der Stra­ßen­kar­neval nun doch weit­ge­hend wie geplant über die Bühne geht.

Gut zwei Jahre vor der Fußball-​WM in Bra­si­lien wirft der Kon­flikt ein Schlag­licht auf die skan­da­lösen Ver­hält­nisse in Sachen innerer Sicher­heit, die in vielen Bun­des­staaten herr­schen. Unter­be­zahlte und viel­fach kor­rupte Poli­zisten tragen zur wuchernden Gewalt­kri­mi­na­lität ebenso bei wie ein inef­fi­zi­entes Jus­tiz­system. Mit rund 50.000 Mord­fällen pro Jahr lässt Bra­si­lien so man­ches Kriegs­ge­biet hinter sich. Diese Gewalt trifft vor allem Arme: Drei von vier Todes­op­fern sind Afrobrasilianer.

Patent­re­zepte gibt es dagegen nicht, zumal die innere Sicher­heit ebenso wie die Bil­dung vor allem Sache der Bun­des­staaten ist. Wäh­rend in den Nul­ler­jahren die Mord­rate in Rio de Janeiro um 43 Pro­zent und in São Paulo sogar um 63 Pro­zent zurück­ging, ver­drei­fachte sie sich in Bahia und anderen Staaten des Nord­os­tens — und das, obwohl gerade dort Wirt­schafts­wachstum und Sozi­al­pro­gramme zu einem bemer­kens­werten Rück­gang der Armut führten.

Immer noch viel zu selten, wie etwa bei der pres­ti­ge­träch­tigen Ein­füh­rung der Gemein­schafts­po­lizei in den Favelas von Rio, arbeiten die Ent­schei­dungs­träger auf den ver­schie­denen Ver­wal­tungs­ebenen gedeih­lich zusammen. Sicher­heits­po­litik bedeutet das Bohren dicker Bretter, spür­bare Ver­bes­se­rungen, zumal vor Wahlen, lassen sich nur selten erzielen. Ob der Kon­flikt in Sal­vador und vor allem die bevor­ste­henden Gro­ßevents WM und Olympia nun doch dazu führen, dass dem unbe­quemen Thema oberste Prio­rität ein­ge­räumt wird?

Quelle: – taz​.de vom 10.02.2012 – Mit freund­li­cher Geneh­mi­gung des Autors Ger­hard Dilger, zur Wie­der­gabe hier auf dem womblog​.de. Vielen Dank dafür!

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