Von Geierschreck | Readers Edition | – Ablenkung von der “Steuersenkungsorgie” zur Selbstbedienung: Unter dem  Titel „Hartz IV: BILD schürt Sozialrassismus gegen Opfer der Umverteilung nach oben“ wurde hier bereits am 21.2.2010 berichtet über die BILD-Hetze gegen das Bundesverfassungsgericht mit angeblich „empörten“ BILD-Leser und den Schlagzeilen „Die große Wut-Welle über das Hartz-IV-Urteil – BILD.de-Leser empört über Hartz-IV-Urteil“, bild.de, 10.2.2010. weiter…

Von Wahrheiten.org | – Setzt sich diese Todesspirale erst einmal richtig in Gang, ist sie nicht mehr aufzuhalten. Die Folgen sind fatal, da sich diese mehr und mehr potenzieren und sich zu immer größeren Problemen für Staat und Gesellschaft entwickeln. weiter…

Beispiel Münster: In der Beamtenstadt sollen in diesem Jahr eigentlich über 22,5 Millionen Euro für die Qualifizierung und Schulung von 14.000-Hartz IV-Empfängern zur Verfügung stehen. Doch im Personalbudget der von der Stadt und der lokalen Agentur für Arbeit gemeinsam getragenen Arbeitsgemeinschaft (Arge) zur Betreuung von Arbeitssuchenden, klafft ein Loch. Es fehlen mindestens 2,2 Millionen Euro. [ weiterlesen auf der taz ]

Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – Der Bevölkerungsforscher Herwig Birg hat erforscht, daß man das deutsche Rentensystem in der heutigen Form nicht retten kann. Ein weiteres seiner Forschungser-gebnisse ist, daß das Renteneintrittsalter bis 2045 schrittweise auf 74 Jahre hochgesetzt werden muß(!). Vermeiden ließe sich das nur(!), wenn man die Arbeitslosigkeit abbauen würde. weiter…

Von Tom Strohschneider | der Freitag | – Die SPD spricht gern von Neuanfang. Doch der „Gemeinwohl“-Vorstoß von Hannelore Kraft unterwirft sich der alten Logik vom schlanken Staat- Was Hannelore Kraft veranlasst hat, sich zwei Monate vor der so wichtigen Landtags ­ wahl in Nordrhein-Westfalen ausgerechnet mit diesem Vorstoß zu Wort zu melden, wird ein Rätsel bleiben. weiter…

Von PPQ | politplatschquatsch | – Eine Partei bleibt sich treu, öffnet ihr Herz und unseren Beutel für die Armen, redet nicht nur, sondern tut, was sie kann. Die deutsche sozialdemokratie strebt nach einem Bericht der Bild-Zeitung an, die monatliche Mitarbeiterpauschale für die Bundes ­ tagsabgeordneten um 2000 Euro anzuheben. Nicht um zu prassen, Kopierpapier ohne Ende anzuschaffen oder kostenpflichtige Internetdienste zu nutzen! weiter…

Von Wahrheiten.org | – Ist es denkbar, dass es zu einem Ende der Herrschaft der heutigen Eliten kommt? Können Sie sich vorstellen, dass das Unglaubliche geschieht und die jetzigen Machthaber abdanken werden, weil die kommende Krise ihnen ihre Existenz rauben wird? weiter…

Von Peter Marwitz | Konsumpf | – Heute möchte ich mich mal einem meiner Lieblings-Nahrungsmittel zuwenden – der Schokolade. Wer von Euch kauft und isst noch die handelsübliche Industrieschokolade, womöglich noch von den mit Reklame penetrant beworbenen Großmarken wie Milka, Nestlé, Alpia usw.? weiter…

Von Johannes Schulten | jungeWelt- 10.03.10 | – Mit einer Kundgebung vor einer Schlecker-Filiale in Berlin-Mitte hat der DGB am Dienstag seine Kampagne für die Betriebsratswahlen 2010 eröffnet. Vor etwa 200 Gewerkschaftern, die sich dicht gedrängt auf einem Bürgersteig Chausseestraße/Ecke Hessische Straße versammelt…. weiter…

Von Andreas Klamm Sabaot | Readers Edition | – Die Wunsch-Vorstellungen der SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft, wonach Hartz 4 Sozialleistungs-Empfänger künftig gemeinnützige Arbeit zum Nulltarif leisten sollen, findet wenig Begeisterung bei den Gewerkschaften, Arbeitnehmer-Vertretungen und Erwerbslosen-Initiativen.

weiter…

Von Lutz Hausstein | Auto-Anthropophag | – Es ist schon absurd – nur drei Wochen nach Verkündung des BVerfG-Urteils zur Höhe des Hartz-IV-Regelsatzes fühlt sich der Vorsitzende des Bundesverfass ­ ungsgerichtes, Prof. Dr. Papier, genötigt, eine öffentliche Erklärung zur Auslegung dieses Urteils abzugeben. weiter…

Von Holger Dröge, Berlin | SAV | - Wir zahlen nicht für die Krise Eures Systems!  Manager und Superreiche können sich entspannen. Standen sie in letzter Zeit im Visier der Öffentlichkeit, hat Guido Westerwelle von der Mövenpick-Partei mal wieder ausgeholfen. Nicht Milliardenspekulationen und Steuerbetrug sind das Problem, sondern: die Arbeitslosen. weiter…

Von Christine Schneider | Neue Internationale 147/03-2010 –Arbeitermacht | – Täglich berichten die Medien von den Problemen in der Automobilindustrie, der Elektro- oder Stahlbranche. Dass es hunderttausende KurzarbeiterInnen gibt, dass die Arbeitslosenzahlen steigen, ist bekannt. Doch die Bevölkerungsgruppe, die – neben ImmigrantInnen – am meisten von der Krise betroffen ist, sind – Frauen. weiter…

Von scharf-links | – Bundesagentur für Arbeit erteilt Dienstanweisung für sittenwidrige Löhne/ Verd.di Landesbezirksvorstand ruft jetzt auch zur Demo auf! Essen/Düsseldorf/Bonn – Die gestern veröffentliche Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbands hat die gezielten Lügen von Koch und Westerwelle nun auch noch deutlich gemacht. weiter…

Aus jungeWelt –04.03.10 | – Etwa 500000 Vollzeitbeschäftigte in der Bundesrepublik Deutschland nehmen ihren Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht wahr. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. weiter…

Von Hans-Gerd Öfinger | der Funke | – "Hessen lässt Versuch mit privater Straßenmeisterei auslaufen", verkündete dieser Tage die Pressestelle des FDP-geführten hessischen Wirtschaftsministeriums eine für hessische Begriffe nicht alltägliche Kurskorrektur in Sachen Privatisierung: weiter…

Aus marx21.de | Einige kirchliche Arbeitgeber wollen der Gewerkschaft ver.di und den Beschäftigten in ihren Einrichtungen das vom Grundgesetz garantierte Streikrecht verbieten lassen. DIE LINKE in Bielefeld ruft zum Protest – marx21 dokumentiert den Aufruf. weiter…