Von Geierschreck | Readers Edition | – Ablenkung von der “Steuersenkungsorgie” zur Selbstbedienung: Unter dem  Titel „Hartz IV: BILD schürt Sozialrassismus gegen Opfer der Umverteilung nach oben“ wurde hier bereits am 21.2.2010 berichtet über die BILD-Hetze gegen das Bundesverfassungsgericht mit angeblich „empörten“ BILD-Leser und den Schlagzeilen „Die große Wut-Welle über das Hartz-IV-Urteil – BILD.de-Leser empört über Hartz-IV-Urteil“, bild.de, 10.2.2010. weiter…

Beispiel Münster: In der Beamtenstadt sollen in diesem Jahr eigentlich über 22,5 Millionen Euro für die Qualifizierung und Schulung von 14.000-Hartz IV-Empfängern zur Verfügung stehen. Doch im Personalbudget der von der Stadt und der lokalen Agentur für Arbeit gemeinsam getragenen Arbeitsgemeinschaft (Arge) zur Betreuung von Arbeitssuchenden, klafft ein Loch. Es fehlen mindestens 2,2 Millionen Euro. [ weiterlesen auf der taz ]

Von Andreas Klamm Sabaot | Readers Edition | – Die Wunsch-Vorstellungen der SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft, wonach Hartz 4 Sozialleistungs-Empfänger künftig gemeinnützige Arbeit zum Nulltarif leisten sollen, findet wenig Begeisterung bei den Gewerkschaften, Arbeitnehmer-Vertretungen und Erwerbslosen-Initiativen.

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Von Lutz Hausstein | Auto-Anthropophag | – Es ist schon absurd – nur drei Wochen nach Verkündung des BVerfG-Urteils zur Höhe des Hartz-IV-Regelsatzes fühlt sich der Vorsitzende des Bundesverfass ­ ungsgerichtes, Prof. Dr. Papier, genötigt, eine öffentliche Erklärung zur Auslegung dieses Urteils abzugeben. weiter…

Von Holger Dröge, Berlin | SAV | - Wir zahlen nicht für die Krise Eures Systems!  Manager und Superreiche können sich entspannen. Standen sie in letzter Zeit im Visier der Öffentlichkeit, hat Guido Westerwelle von der Mövenpick-Partei mal wieder ausgeholfen. Nicht Milliardenspekulationen und Steuerbetrug sind das Problem, sondern: die Arbeitslosen. weiter…

Von scharf-links | – Bundesagentur für Arbeit erteilt Dienstanweisung für sittenwidrige Löhne/ Verd.di Landesbezirksvorstand ruft jetzt auch zur Demo auf! Essen/Düsseldorf/Bonn – Die gestern veröffentliche Expertise des Paritätischen Wohlfahrtsverbands hat die gezielten Lügen von Koch und Westerwelle nun auch noch deutlich gemacht. weiter…

Aus jungeWelt –04.03.10 | – Etwa 500000 Vollzeitbeschäftigte in der Bundesrepublik Deutschland nehmen ihren Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht wahr. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. weiter…

Von Hans Fricke | Obwohl der einstige Berliner SPD- Finanzsenator und jetzige Bundesbänker Thilo Sarrazin ebenso wie der freidemo ­ kratische Schreihals und jetzige Vizekanzler Guido Westerwelle keine Gelegenheit versäumen, um Hartz-IV-Opfer zu demütigen und zu beleidigen, überraschen sie die Öffentlichkeit in untergeordneten Detailfragen mit Meinungsverschiedenheiten. weiter…

Von Jens Berger | der Freitag | – Die Lehren aus der Hartz-Debatte müssten lauten: Weg mit der sozialpolitischen Sanktionspraxis! Her mit einem flächendeckenden Mindestlohn! Deutschland diskutiert – das Hartz-Urteil aus Karlsruhe, Guido Westerwelles unsägliche Verunglimpfung der Schwächsten und die Forderung nach einem Mindestlohn. weiter…

Freie-radios.net | – Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen erklärt, warum Guido Westerwelle Recht hat, wenn er sagt, dass sich Leistung lohnen müsse und warum aber die Lösung ein bedingungs ­ loses Grundeinkommen sein könnte ohne Arbeitszwang. Download – - Anhören

Von Friedrich Schorlemmer | der Freitag | – Was der FDP-Chef Guido Westerwelle und andere mit ihrer Polemik gegen Hartz-IV-Empfänger aus populistischem Motiv vor sich hertreiben, sind reine Papp ­ kameraden – Der schneidige Rechtsanwalt Westerwelle sollte einmal fünf Jahre lang unter Hartz-IV-Bedingungen leben müssen und dann reden. Geradezu unsäglich, was da zu hören ist. weiter…

Von Geierschreck | Readers Edition | – Ablenkung von der “Steuersenkungsorgie” zur Selbstbedienung – Den “christlichen” und “liberalen” Meinungsmachern und Profiteuren der Umverteilung nach oben reicht es nicht, die Jungen gegen die Alten aufzuhetzen, um durch zusätzlichen Rentenklau ihre weitere Selbstbedienung aus dem Volkseinkommen abzusichern (zum Thema “Rentenklau” siehe rossaepfel-exkurse.de). weiter…

Von moltaweto | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft | – Kein anderer Politiker, wenn man mal von Parteifreunden wie bspw. Dirk Niebel und Philipp Rösler absieht, die sich eher nur durch reinrassigen Dilettantismus, Seilschaften, offenen Lobbyismus… weiter…

Von Hajo Freese | la-bora.de | – ALG II – Grundlage eines neuartigen Pogroms? Seit der Übernahme der Regierungsgeschäfte durch die gelb-schwarze Koalition mit Westerwelle und Merkel an der Spitze feiert die Hetze gegen bedürftige Menschen erneut fröhliche Urstände. weiter…

Von Frank Benedikt | Auto-Anthropophag | – Danke, dass es Sie gibt! Der mediale Donnerhall, der Ihre imposante Erscheinung umgibt, verdeckt erfolgreich die Tatsache, dass der Karren zunehmend im Dreck steckt. Krieg nach außen, wachsende Armut im Inneren, über allen Wipfeln die Wirtschaftskrise, doch Sie, der wirtschaftsliberale Innenminister des Äußeren, haben die Wurzel allen Übels schon ausgemacht – es ist der gemeine Hartz-IV-Empfänger. weiter…

Von Epikur | ZG Blog | – 1.) Das Heer der Arbeitslosen lernt qualifiziert Briefe zu beschriften und die Briefmarken an die richtigen Stellen zu kleben. Damit erhöhen sich ihre Chancen einen Job (keinen Arbeitsplatz!) zu finden beträchtlich. weiter…