Von Peter Marwitz | Konsumpf | – Dies ist die Fortsetzung meiner gestern begonnenen Übersetzung des Artikels „L.A. Law: How Hollywood is shaping our legal system“ von Julie Scelfo, der unter dem Titel „When law goes Pop“ im Stay Free Magazin #18 erschien. Es ist ein sehr interessantes und in Bezug auf den Einfluss, den das Fernsehen mittlerweile auch auf unsere Rechtssprechung hat, enthüllendes Interview mit dem Juraprofessor Richard Sherwin. weiter…

Von Peter Marwitz | Konsumpf | – Dass Fernsehen mehr ist als nur bloße Unterhaltung und Zerstreuung, sondern massiven Einfluss auf das gesellschaftliche Leben ausübt, sollte inzwischen jedem klar sein. Nicht nur werden politische Meinungen und Diskurse beeinflusst,… weiter…

Von Thomas Trueten | trueten.de | Kriegsgewinner: Deutschlands Rüstungs ­ betriebe konnten ihre Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppeln – so das Ergebnis einer Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI. Demnach stieg der deutsche Weltmarktanteil für den Zeitraum zwischen 2005 und 2009 auf elf Prozent – vor allem durch den Verkauf von Kriegsschiffen und Militärfahrzeugen. weiter…

Von PPQ | politplatschquatsch | – Eine Partei bleibt sich treu, öffnet ihr Herz und unseren Beutel für die Armen, redet nicht nur, sondern tut, was sie kann. Die deutsche sozialdemokratie strebt nach einem Bericht der Bild-Zeitung an, die monatliche Mitarbeiterpauschale für die Bundes ­ tagsabgeordneten um 2000 Euro anzuheben. Nicht um zu prassen, Kopierpapier ohne Ende anzuschaffen oder kostenpflichtige Internetdienste zu nutzen! weiter…

Von Roberto J. De Lapuente | ad sinistram | – Politische Meinungs ­ vielfalt bedeutet hier und heute, dass die Protagonisten der einen Couleur lärmend poltern, weil sich die Genossen der entgegen ­ gesetzten Farben für den Frondienst aussprechen; worauf erstere nach dem Gebrüll räsonieren, um schlussendlich formell zu verkünden, dass der Fron zwar undenkbar sei in diesen aufgeklärten Zeiten, jedoch über eine Arbeitspflicht für alle, sollte doch bitteschön nachgedacht werden. weiter…

Von moltaweto | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft | – Dass es „so langsam“ keinen Spaß mehr macht, sich einerseits mit dem immer bedrohlicher werdenden Schwachsinn unserer Welt abzuplagen und andererseits immer weiter zu versuchen, den nicht sehen wollenden Menschen die Augen zu öffnen, haben wir schon das „eine oder andere“ Mal zugegeben. Aber wir sind auch hartnäckig … oder auch nur masochistisch veranlagt, wer weiß?! weiter…

Von Jörg Tauss | tauss-gezwitscher.de | – Um die Mitglieder der Internetenquete des Deutschen Bundestages (siehe hier auf tauss- gezwitscher das kleine “Who is Who” oder Besetzung der Enquete-Kommission steht ) näher kennen und einschätzen zu lernen, sollten ihnen via Abgeordnetenwatch oder individuell Fragen gestellt werden. Damit kann auch gleich festgestellt werden, inwieweit die einzelnen Persönlichkeiten dazu bereit sind, im Rahmen ihrer Arbeit auch in einen Dialog zu treten. weiter…

Von German Foreign Policy – BERLIN/PARIS/ATHEN (Eigener Bericht) – Mit einem Europäischen Währungsfonds (EWF) will die Bundesregierung die Länder der Euro-Zone rigoros auf staatliche Sparprogramme verpflichten. Dies geht aus Planungselementen hervor, die das Bundesfinanzministerium in den letzten Tagen an die Öffentlichkeit lanciert hat. weiter…

Von Geierschreck | Readers Edition | – Burdas FOCUS und Bambi ­ BUNTE gegen Lafontaine und Wagenknecht – Unter dem Titel “Was wusste FOCUS über Bespitzelungs-Methoden von Burdas CMK-Agenten?” wurde bei der READERS-EDITION bereits am 3.3.2010 über diese Burda-Affäre berichtet. weiter…

Von Ulrich Guhl, Berlin | Zeitschrift RotFuchs Nr.03/146 | – Im Januar-„RotFuchs“ sah ich das Foto einer FDJlerin aus der Templiner Oberschule. Es war wohl 1972 aufgenommen worden. Das frische Gesicht wirkte auf mich sympathisch, neugierig, freundlich, dem Leben gegenüber aufgeschlossen. Es handelte sich um eine alte Aufnahme Angela Merkels. weiter…

Von Jörg Tauss | tauss-gezwitscher.de | – Da Wolfgang Bosbach immer auch als Vorsitzender des Aussschusses handelt, habe ich dessen Obleute (also die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen) um Stellungnahmen gebeten. Der CDU-Mann ist mit seinem Amt überfordert und sollte zu Konsquenzen aufgefordert werden: weiter…

Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – Bundestags ­ präsident Lammert (CDU) wehrte sich jüngst gegen Erwäg ­ ungen, er wäre in Bezug auf die sogenannte Sponsoring-Affäre der CDU nicht unparteiisch. Natürlich sei er unpartei ­ isch, widersprach er diesen Querulanten. Das Gegenteil wäre also zu beweisen. weiter…

Von Lutz Herden | der Freitag | – Weil die Würde des "Hohen Hauses" beschädigt worden sei, ist die Linkspartei jüngst des Parlaments verwiesen worden. Beschädigt hat sich aber nur der Bundestag selbst- Die schwache Seite unseres Parlamentarismus wurde so offensichtlich wie selten, als ein selbstverständlich demonstratives Gedenken der Linksfraktion für die Kundus-Toten im Bundestages zum Sakrileg erklärt wurde,… weiter…

Von Markus | netzpolitik.org |- In der ZDF-Diskussionssendung “Markus Lanz” waren heute Wolfgang Bosbach (CDU), Peter Schaar (Bundesdatenschutzbeauftragter), Padeluun (Foebud) und ein Redakteur von WISO zu Besuch. Die Diskussion war echt lustig. weiter…

Von LobbyControl | – LobbyControl führt – gemeinsam mit Campact, und Transparency International, – eine Kampagne für eine Reform der Parteienfinanzierung durch. Wir wollen den Einfluss großer Spenden begrenzen, Geldflüsse an Parteien transparenter machen und eine unabhängige Kontrolle der Parteifinanzen durchsetzen. Unterstützen Sie unsere Aktion jetzt mit Ihrer Unterschrift und Werbung im Bekanntenkreis! Unterschreiben Sie hier online – die Unterschriften werden ausgedruckt und an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag übergeben (Unterschreiben und weitere Informationen zur Aktion).

Von Christine Schneider | Neue Internationale 147/03-2010 –Arbeitermacht | – Täglich berichten die Medien von den Problemen in der Automobilindustrie, der Elektro- oder Stahlbranche. Dass es hunderttausende KurzarbeiterInnen gibt, dass die Arbeitslosenzahlen steigen, ist bekannt. Doch die Bevölkerungsgruppe, die – neben ImmigrantInnen – am meisten von der Krise betroffen ist, sind – Frauen. weiter…

Von Jörg Tauss | tauss-gezwitscher.de | – Heute soll im Deutschen Bundestag formal die Enquete – Kommission eingesetzt werden, zu der hier schon mehrfach gezwitschert wurde. http://tauss-gezwitscher.de/?p=516. Nunmehr stehen auch die Personen fest, die sich als Abgeordnete um das Thema kümmern sollen. Zu den Sachverständigen ist noch wenig bekannt. weiter…