Von Matthias Monroy | jungeWelt –05.03.10 |- Hintergrund. Ein neuer zivil-militärischer Industriesektor »Homeland Defense« versorgt Verfolgungsbehörden mit Software und Überwachungszentren – In der Europäischen Union und ihren 27 Mitgliedsstaaten werden auch 2010 weitere polizeiliche Datenbanken eingerichtet und der Zugriff auf bereits vorhandene ausgebaut. weiter…

Via Mark Seibert:Logbuch | – In Niedersachsen wird einer jungen Frau die Einbürgerung mit der Begründung verweigert, dass sie Mitglied der LINKEN ist. Der niedersächsische Verfassungsschutz bezweifle die Verfassungstreue der Genossin, wie das CDU-geführte Innen ­ ministerium erklärte. weiter…

Von José Luis Vivas-Quito, 19. Januar 2010, alai | NPLA-poonal |- Das schwere Erdbeben, das am 12. Januar Haiti erschüttert und die Hauptstadt Port au Prince praktisch dem Erdboden gleichgemacht hat, bietet einen perfekten Vorwand für eine neuerliche Invasion und militärische Besetzung des Karibikstaats. weiter…

Von LobbyControl | – Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels gerät zum Skandal – Bereits im Dezember 2009 hatte der Europarat von Deutschland eine Verschärfung der Transparenz-Vorschriften bei Parteispenden gefordert, jetzt wird der Deutsche Bundestag durch das Gebahren der FDP und ihrer Gönner erneut auf die Thematik gestoßen. weiter…

Von Petrapez | Radio Utopie | – Mutmasslicher Vertragsabschluss über Dolphin-U-Boot und Korvetten mit möglicher finanzieller Unter ­ stützung durch Bundeshilfe. Der israelische Ministerpräsident Netanyahu trifft heute in Berlin mit Kanzlerin Angela Merkel zusammen. weiter…

Von PPQ | Politplatschquatsch | – Schade, schade, schade. Alle haben sich nach Kräften bemüht, haben die Zahlen gedreht und gewendet und auch mal doppelt gezählt, was früher unter den Tisch gefallen wäre. Aber am Ende steht ein für ganz Deutschland peinliches Eingeständnis: weiter…

Von Citizenking | Duckhome | – Es ist unglaublich ! Ein US-Präsident bekommt den Friedensnobelpreis während er weitere Truppen nach Afghanistan schickt und nur kurze Zeit nach der Verleihung ziehen sowohl Amerikaner als auch deren arschkriechende Alliierten ihre Truppen am nächsten zukünftigen Kriegsschauplatz (Jemen) zusammen. weiter…

Von Otto-Werner Hinrichs | Readers Edition | – Wir, die Bürger dieses Staates, müssen mit ansehen, wie die Macht des Staates hinweg gefegt wird. Wir sehen diese Erosion der Macht, wir sehen aber auch, dass es scheinbar niemanden interessiert. weiter…

Von Ingo Jürgensmann | Blog of Ingo Jürgensmann | – Kaum hat letztens ein einzelner Verbrecher versucht, ein Flugzeug mit ein bißchen Sprengstoff in die Luft zu jagen und dabei aufflog, werden bereits wieder Stimmen laut, daß die Sicherheitsmaßnahmen verschärft werden müssten: weiter…

Von Peter Marwitz | Konsumpf | – Kritik an Reklame und Kommerz äußere ich ja nun seitdem ich mit dem Konsumpf begonnen habe, und in der ganzen Zeit habe ich bereits eine Vielzahl von Nachteilen, Problemen und Ärgernissen im Zusammenhang mit Werbung & Kommerz versammelt. weiter…

Von RedGlobe Nachrichten | – Seit über drei Wochen halten die AnwohnerInnen Jürgen und Olivia eine Eiche im Gählerpark in Hamburg-Altona besetzt, um den Bau der sogenannten Moorburgtrasse zu stoppen. Seit rund einer Woche haben sie Gesellschaft: weiter…

Von Connie Uschtrin | der Freitag | -  Anfang Januar wird entschieden, ob der Prozess um den Tod des Asylbewerbers Oury Jalloh neu aufgerollt wird. Dann müsste der Dienstgruppenleiter erneut vor Gericht – Der Prozess um den Tod Oury Jallohs, der vor fünf Jahren in der Haftzelle einer Dessauer Polizeiwache verbrannte, geht möglicher Weise in die nächste Instanz. Derzeit prüft der Bundesgerichtshof (BGH) den Freispruch eines Polizeibeamten, der an dem besagten Abend Dienst hatte. weiter…

Von redblog | trueten.de | -  Der Oberste Gerichtshof hat im Fall von Mumia Abu-Jamal bislang noch nicht darüber entschieden, ob er leben wird und einen neuen Geschworenenprozeß über das Strafmaß erhält, oder ob er unter den Händen des Henkers sterben soll. Sein Anwalt Robert R. Bryan erklärte dieser Tage, dass Mumia sich in allergrößter Gefahr seit seiner Verhaftung am 9. Dezember 1981 befinde. weiter…

Von Jochen Hoff | Duckhome | – Enge Gänge, ein irgendwie schmutzig  wirkender Fußboden, Sicherheitsleute die mehr der Einschüchterung und Überwachung der Verkäuferinnen dienen sollen, als tatsächlich diese vor Überfällen zu schützen. Das ist Schlecker. weiter…

Aus Rote Antifa Duisburg | – Hier dokumentieren wir eine PM der KARAWANE zur Kriminalisierung der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ - Mehrere Polizisten drangen am 16.12.09 gegen 14°° Uhr in das Telecafe, wo nach dem grausamen Tod Oury Jallohs sein Freund Mouctar Bah zusammen mit anderen die „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ gründeten. weiter…

Von José Hilario López Rincón | NPLA – poonal | – Quito, 27. Oktober 2009, ala- Es ist immer wichtig, die Sachen beim Namen zu nennen. Was läuft wie eine Ente, schnattert und fliegt wie eine Ente, einen Schnabel hat wie eine Ente, schwimmt und kackt wie eine Ente, ist eine Ente. Kein Zweifel. Was hingegen große Ohren hat wie ein Esel, läuft wie ein Esel, eine Mähne hat wie ein Esel, Eselshufe hat und iaht wie ein Esel, ist ganz eindeutig ein… na? Ein Esel, richtig. So einfach ist das. weiter…

Von RedGlobe Nachrichten | – Heute wird, anlässlich der am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedeten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, weltweit der Tag der Menschenrechte begangen. Gerade an diesem Tag wird in Oslo der Friedensnobelpreis an US-Präsident Obama überreicht. weiter…

Von André Scheer | jungeWelt | – Chile: 36 Jahre nach seiner Ermordung wird der Sänger würdig zu Grabe getragen. Bündnis gegen rechts gefordert – Victor Jara soll 36 Jahre nach seinem Tod endlich ein würdiges Begräbnis bekommen. Der chilenische Volkssänger war kurz nach dem Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende im Stadion von Santiago de Chile, das heute seinen Namen trägt, brutal ermordet worden. weiter…