Von Harald Neuber | Neues Deutschland- 13.03.10 | – Gregor Gysi über die Entwicklung der progressiven Regierungen südlich der USA Der Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Gregor Gysi, hat dieser Tage acht Staaten Lateinamerikas und der Karibik besucht. Über seine Erfahrungen sprach mit ihm für ND Harald Neuber. weiter…

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Vor den Landtagswahlen in Nord ­ rhein-Westfalen am 9.Mai gilt es noch ein paar Missverständnisse aufzuklären – auch hinsichtlich der heute begonnenen Kampagne gegen die FDP und ihren Vorsitzenden Guido Westerwelle. weiter…

Von Ulrike Baureithel | der Freitag | – Der liberale Gesundheitsminister und sein Vorstoß gegen die Pharmaindustrie: Wenn Teppichhändler für Qualität bürgen- Gehen Gewerkschaften in Tarifverhandlungen und wollen, sagen wir, drei Prozent Lohnerhöhung für die Beschäftigten herausholen, fordern sie hemdsärmelig erst einmal fünf oder sechs, um sich dann irgendwo in der Mitte zu treffen. weiter…

Von Tom Strohschneider | der Freitag | – Die SPD spricht gern von Neuanfang. Doch der „Gemeinwohl“-Vorstoß von Hannelore Kraft unterwirft sich der alten Logik vom schlanken Staat- Was Hannelore Kraft veranlasst hat, sich zwei Monate vor der so wichtigen Landtags ­ wahl in Nordrhein-Westfalen ausgerechnet mit diesem Vorstoß zu Wort zu melden, wird ein Rätsel bleiben. weiter…

Disclaimer: 1. Dies ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Berlin, ich schreibe dies als Privatpirat und nicht als Pressesprecherin.

2. In der Piratinnendebatte wird der Initiatorin viel in dem Mund gelegt, das sie nie vertreten hat. Wenn ich im Folgenden zum Beispiel Quoten diskutiere, heißt das nicht, dass sie diese vertreten hat (hat sie nicht).

3. Ich finde die ständigen Anführungszeichen auch nervig zu lesen, aber im Kontext unvermeidlich.

Wo steht die Debatte? Die Debatte um die Gründung der „Piratinnen“ scheint mir daran zu kranken, dass notorisch unklar bleibt, worüber diskutiert wird. Einig sind sich wohl alle Protagonisten darin, dass – ob nun in- oder außerhalb der Piratenpartei – kein Mensch wegen seines Geschlechtes diskriminiert werden sollte. Gestritten wird erstens darüber, ob dies in der Piratenpartei geschieht, zweitens darüber, wie und ob sich die Piraten zu Genderfragen positionieren sollten. [ weiterlesen auf --> Aggregat7 ]

Von Andreas Klamm Sabaot | Readers Edition | – Die Wunsch-Vorstellungen der SPD-Vorsitzenden Hannelore Kraft, wonach Hartz 4 Sozialleistungs-Empfänger künftig gemeinnützige Arbeit zum Nulltarif leisten sollen, findet wenig Begeisterung bei den Gewerkschaften, Arbeitnehmer-Vertretungen und Erwerbslosen-Initiativen.

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Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – Der “Spiegel” hat wohl leider recht, wenn es die von der SPD beabsichtigten Diskussionen zu einer Reform der Hartz-IV-Gesetze an der Basis vor allem als positives Signal an die “SPD-Kernklientel” vor dem Hintergrund der bevorstehenden Landtagswahl in NRW wertet. weiter…

Von petrapez | Radio Utopie | – Die 99%-Monarchin der Soziopathen in Nordrhein-Westfalen träumt vor der Landtagswahl am 9.Mai von der Zwangsarbeit für Arme. Das wird sie bereuen. Die SPD will billige, fast kostenlose Arbeitsdrohnen für das Land – früher nannte man sie Tagelöhner, Sklaven, Leibeigene. weiter…

Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – Die führenden Kapitalisten Vertreter sind offensichtlich unzufrieden mit ihrer Kanzlerin und ihren anderen schwarz-gelb gestreiften politischen Kommis. Deshalb lud man die Dame vor ein. Worum es gehen sollte, das hatten die Kapitalisten Verbände BDI, BDA, DIHK und ZDH schon vorab veröffentlicht. weiter…

Von Jörg Tauss | tauss-gezwitscher.de | – FoeBud hatte behauptet, dass der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses padeluun von FoeBuD hinter einer Bühne beim ZDF mit folgenden Worten bedachte: “Sie sind eine Flachpfeife. sie können mich mal” weiter…

Von Ulrike Baureithel | der Freitag | – In der Gesundheitsdebatte ist die FDP den privaten Versicherern gefährlich nahe gekommen. Da passt ein Gutachten über deren Wettbewerbsfähigkeit nicht ins Bild – Eine „gesunde Lösung“ versprach Guido Westerwelle seinen Parteimitgliedern, als er 2003 seinem Dreikönigsbrief einen Flyer der Deutschen Krankenversicherung DKV beifügte und für das private Sorglos-Paket warb. weiter…

Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – DIE LINKE hat gestern angekündigt, eine Verfassungsbeschwerde gegen das von der “schwarz-gelben” sächsischen Landesregierung beschlossene Versammlungsgesetz vor dem Bundesgerichtshof einzureichen. weiter…

Von Geierschreck | Readers Edition | – Burdas FOCUS und Bambi-BUNTE gegen Lafontaine und Wagenknecht – Unter dem obigen Titel  wurde ein Großteil des nachfolgenden Artikels bereits am 28.2.2010 als Leser-Kommentar bei ZEIT ONLINE veröffentlicht. weiter…

Von Hans Fricke | Obwohl der einstige Berliner SPD- Finanzsenator und jetzige Bundesbänker Thilo Sarrazin ebenso wie der freidemo ­ kratische Schreihals und jetzige Vizekanzler Guido Westerwelle keine Gelegenheit versäumen, um Hartz-IV-Opfer zu demütigen und zu beleidigen, überraschen sie die Öffentlichkeit in untergeordneten Detailfragen mit Meinungsverschiedenheiten. weiter…

Von Roberto J. De Lapuente | ad sinistram | – Dieses gesamte Agitatorenpack, das sich anhaltend Opfer bei den Schwächsten sucht, zwischen Ausländern und Erwerbslosen hin und her pendelt, um seine Verächtlichkeit, sein schwefeliges Gift abzusondern – diese rundum charakterlose Brut, die gegenwärtig Hochkonjunktur erleben darf, die gedeiht und floriert,… weiter…

Von Detlef Obens – www.demokratisch-links.de | via LinkeZeitung |-Zimmermann auf Regierungskurs – Kompromisse sind notwendig, wird Linke-Landeschef Zimmermann im WDR-Interview vom 27.2.2010 zitiert, und, er ist sich sicher, das die Basis diese Kompromisse auch mittragen würde im Falle einer NRW-Regierungsbeteiligung. Dies sagte er nach dem ausserordentlichen Landesparteitag der NRW-Linken in Duisburg vom 27.2.2010. weiter…

Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – Was die nordrhein-westfälischen “christlichen” “Demokraten” können, das können selbstverständlich auch ihre sächsischen Brüder. Ebenso wie in NRW konnten “Sponsoren” zu der am Montag stattfindenden CDU-Parteiveranstaltung “Denkfabrik Sachsen” Standflächen käuflich anmieten. weiter…