Disclaimer: 1. Dies ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Berlin, ich schreibe dies als Privatpirat und nicht als Pressesprecherin.

2. In der Piratinnendebatte wird der Initiatorin viel in dem Mund gelegt, das sie nie vertreten hat. Wenn ich im Folgenden zum Beispiel Quoten diskutiere, heißt das nicht, dass sie diese vertreten hat (hat sie nicht).

3. Ich finde die ständigen Anführungszeichen auch nervig zu lesen, aber im Kontext unvermeidlich.

Wo steht die Debatte? Die Debatte um die Gründung der „Piratinnen“ scheint mir daran zu kranken, dass notorisch unklar bleibt, worüber diskutiert wird. Einig sind sich wohl alle Protagonisten darin, dass – ob nun in- oder außerhalb der Piratenpartei – kein Mensch wegen seines Geschlechtes diskriminiert werden sollte. Gestritten wird erstens darüber, ob dies in der Piratenpartei geschieht, zweitens darüber, wie und ob sich die Piraten zu Genderfragen positionieren sollten. [ weiterlesen auf --> Aggregat7 ]

Von Ingo Jürgensmann | Blog of Ingo Jürgensmann | -Christian Hufgard, seines Zeichens Pressesprecher der Piratenpartei, berichtet in seinem Blog über ein Treffen der Piratenpartei anlässlich einer Mahn ­ wache vor der Staatskanzlei in Wiesbaden mit dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch. Die genauen Einzelheiten könnt ihr ja dort nachlesen. Ich greife mal nur einen Punkt heraus: weiter…

Pressemitteilung: Junge Piraten Bundespressestelle | – Seit Bundespräsident Horst Köhler nach langer formaler verfassungs ­ rechtlicher Prüfung das Gesetz über Netzsperren unterzeichnet hat, ist die Situation entstanden, dass ein Gesetz existiert, das vom Parlament kaum noch getragen wird. Lediglich die CDU/CSU-Fraktion setzt sich für einen Erhalt ein. [1] weiter…

Piratenpartei – Pressemitteilung Landesverband Nordrhein-Westfalen – Veröffentlicht am 16. Februar 2010 - Wie in der heutigen Online-Ausgabe des Magazins "Der Spiegel" nachzu ­ lesen ist [1], bietet die nordrhein-westfälische CDU persönliche und exklusive Gespräche mit dem Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, zum Kauf an. weiter…

Von Ingo Jürgensmann | Blog of Ingo Jürgensmann | -Ich hab ja nun auch den Ankündigungsverteiler der Piraten abonniert. Dort gibt es manchmal Witziges zu lesen, was aber eher nicht der Grund für das Subscriben auf der Mailing Liste war. weiter…

Von Jörg Tauss | tauss-gezwitscher.de | – (Aktualisierte Fassung vom 8.2., 17.30 Uhr)- Gerne und oft melden sich Politiker in der Öffentlichkeit. Man will bekannt werden oder bleiben und möglichst viel Gutes über sich selbst in Umlauf bringen. Das ist weder neu noch beunruhigend. weiter…

Von Jörg Tauss | tauss-gezwitscher.de | – Nun regt sich auch noch Herr Kauder, der kleine Bruder vom anderen Kauder auf. Die Inhalte der CD mit Steuersündern dürften doch nie im Leben in einem Strafprozess zu Lasten des Angeklagten heruntergeladen werden. Bitte? Schaun’n wir mal. Warum eigentlich nicht, Herr Kauder? Wozu die Aufregung? weiter…

Von Ingo Jürgensmann | Blog of Ingo Jürgensmann | –Nachdem ich ja schon letztens ein bißchen Kritik am LV MV der Piratenpartei geäußert habe, ist mir bei Hanno Zulla ähnliches aufgefallen: weiter…

Von Piratenpartei | – Am 30. Januar finden in mehreren deutschen Städten Aktionen der Piratenpartei gegen ELENA [1] statt. Ziel ist es, die Bevölkerung auf das Verfahren aufmerksam zu machen und über die Gefahren aufzuklären. Weitere Informationen finden sich auf der Webseite www.stopptelena.de.

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Von Stephan Urbach | Junge PIRATEN | – Schon der Versuch von Frau von der Leyen, das Internet zu zensieren, hat nicht funktioniert. In bester Tradition zu dem von Bundespräsident Köhler nicht unter ­ schriebenem Zugangserschwernisgesetz haben die CDU verseuchten Landesmediensanstalten einen neuen Entwurf der strukturierten Zensur des Internets erarbeitet. weiter…

Von Ingo Jürgensmann | Blog of Ingo Jürgensmann | –Im letzten Jahr gab es ja einen regelrechten Boom bei der Piratenpartei im Zuge der Diskussion um Netzsperren & Co. Auch hier in Mecklenburg-Vorpommern. Der Wahlkampf zur Bundestagswahl war dann auch entsprechend erfolgreich und engagiert von den Mitgliedern der Partei betrieben worden. Ich hab da ja einige Male drüber berichtet. weiter…

Von der Piratenpartei Berlin | – Die Berliner Piratenpartei hat mit der Einführung von „LiquidFeedback“ den parteiinternen Diskurs revolutioniert. Mit Hilfe der von Piraten entwickelten Software können trotz enormen Mitgliederwachstums dauerhaft alle Parteimitglieder an der Meinungsbildung beteiligt werden. weiter…

Von Daten-Speicherung.de | – Von 1994 bis 2009 saß Jörg Tauss als Medien- und Daten ­ schutzexperte für die SPD im Deutschen Bundestag, bis er im Bundestagswahlkampf über ein Ermittlungsverfahren wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials stolperte. weiter…

Pressemitteilung Piratenpartei – Veröffentlicht am 22.12.2009 | – Die Piratenpartei Deutschland zeigt sich in vieler Hinsicht enttäuscht von der Klimakonferenz der Vereinten Nationen, die jüngst in Kopenhagen zu Ende gegangen ist. weiter…

Von Jörg Tauss | tauss-gezwitscher.de | – In der unendlichen Geschichte des Zugangserschwerungsgesetzes will sich die SPD- Bundestagsfraktion nun von ihrer eigenen Gesetzgebung und Blamage verabschieden: weiter…

Pressemitteilung – Veröffentlicht am 11.12.2009 – Die Ministerpräsidenten der Länder beraten momentan über zukünftige Änderungen im Bereich der Rundfunkgebühren. Dabei wird eine mögliche Erhöhung der GEZ-Beiträge für internetfähige Endgeräte um mehr als 200 % oder eine geräteunabhängige Abgabe für alle Haushalte diskutiert. weiter…