Von Lutz Herden | der Freitag | – Deutsche Entwicklungshilfe sollte nicht als Sozialhilfe fürs weltweite Staatenprekariat missverstanden werden, das lässig seine Nehmer-Qualitäten spielen lässt- Was Entwicklungshilfe vermag, wenn sie nicht zuerst nach dem eigenen Vorteil fragt, sondern dem Motiv tatkräftiger Solidarität folgt, hätte Minister Niebel während seines gerade absolvierten Vietnam-Besuchs an vielen Orten in Augenschein nehmen können. weiter…

Von Max Eckart | jungeWelt- 15.03.10 | – Bundesumweltminister will Salzstock in Niedersachsen weiter untersuchen lassen- Bei der Entsorgung hochradioaktiver Abfälle setzt Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) vorerst nur auf die Karte Gorleben. Er will den Salzstock weiter auf seine Eignung als Endlager untersuchen lassen. weiter…

Von Jan Haase | Greenpeace Blog | – Unser Außenminister Guido Westerwelle auf Dienstreise in Südamerika – da fragen sich seit Tagen viele, wessen Interessen er dort eigentlich vertritt: weiter…

Von moltaweto | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft | – Heute haben wir uns vorrangig mal von der Steilvorlage unseres „freien Mitarbeiters“ Jochen Mitanna inspirieren lassen. Für die familiäre Teamarbeit bezüglich der Veröffentlichung jener als berechtigte Klageschrift zu bezeichnenden Flaschenpost bedanken wir uns nicht nur aus diesem Grunde ganz herzlich. weiter…

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Vor den Landtagswahlen in Nord ­ rhein-Westfalen am 9.Mai gilt es noch ein paar Missverständnisse aufzuklären – auch hinsichtlich der heute begonnenen Kampagne gegen die FDP und ihren Vorsitzenden Guido Westerwelle. weiter…

Disclaimer: 1. Dies ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Berlin, ich schreibe dies als Privatpirat und nicht als Pressesprecherin.

2. In der Piratinnendebatte wird der Initiatorin viel in dem Mund gelegt, das sie nie vertreten hat. Wenn ich im Folgenden zum Beispiel Quoten diskutiere, heißt das nicht, dass sie diese vertreten hat (hat sie nicht).

3. Ich finde die ständigen Anführungszeichen auch nervig zu lesen, aber im Kontext unvermeidlich.

Wo steht die Debatte? Die Debatte um die Gründung der „Piratinnen“ scheint mir daran zu kranken, dass notorisch unklar bleibt, worüber diskutiert wird. Einig sind sich wohl alle Protagonisten darin, dass – ob nun in- oder außerhalb der Piratenpartei – kein Mensch wegen seines Geschlechtes diskriminiert werden sollte. Gestritten wird erstens darüber, ob dies in der Piratenpartei geschieht, zweitens darüber, wie und ob sich die Piraten zu Genderfragen positionieren sollten. [ weiterlesen auf --> Aggregat7 ]

Von Pazhareh Heidari | marx21.de | – Die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung wird auch unter Familienministerin Schröder das Leben von Millionen Frauen in Deutschland erschweren. Wir helfen den Familien in Deutschland ganz gezielt da, wo sie Unterstützung brauchen«, behauptet Familienministerin Kristina Schröder (CDU). weiter…

Von petrapez | Radio Utopie | – Die 99%-Monarchin der Soziopathen in Nordrhein-Westfalen träumt vor der Landtagswahl am 9.Mai von der Zwangsarbeit für Arme. Das wird sie bereuen. Die SPD will billige, fast kostenlose Arbeitsdrohnen für das Land – früher nannte man sie Tagelöhner, Sklaven, Leibeigene. weiter…

Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – Die führenden Kapitalisten Vertreter sind offensichtlich unzufrieden mit ihrer Kanzlerin und ihren anderen schwarz-gelb gestreiften politischen Kommis. Deshalb lud man die Dame vor ein. Worum es gehen sollte, das hatten die Kapitalisten Verbände BDI, BDA, DIHK und ZDH schon vorab veröffentlicht. weiter…

Von Ulrich Guhl, Berlin | Zeitschrift RotFuchs Nr.03/146 | – Im Januar-„RotFuchs“ sah ich das Foto einer FDJlerin aus der Templiner Oberschule. Es war wohl 1972 aufgenommen worden. Das frische Gesicht wirkte auf mich sympathisch, neugierig, freundlich, dem Leben gegenüber aufgeschlossen. Es handelte sich um eine alte Aufnahme Angela Merkels. weiter…

Von Jörg Tauss | tauss-gezwitscher.de | – FoeBud hatte behauptet, dass der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses padeluun von FoeBuD hinter einer Bühne beim ZDF mit folgenden Worten bedachte: “Sie sind eine Flachpfeife. sie können mich mal” weiter…

Von Ulrike Baureithel | der Freitag | – In der Gesundheitsdebatte ist die FDP den privaten Versicherern gefährlich nahe gekommen. Da passt ein Gutachten über deren Wettbewerbsfähigkeit nicht ins Bild – Eine „gesunde Lösung“ versprach Guido Westerwelle seinen Parteimitgliedern, als er 2003 seinem Dreikönigsbrief einen Flyer der Deutschen Krankenversicherung DKV beifügte und für das private Sorglos-Paket warb. weiter…

Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – DIE LINKE hat gestern angekündigt, eine Verfassungsbeschwerde gegen das von der “schwarz-gelben” sächsischen Landesregierung beschlossene Versammlungsgesetz vor dem Bundesgerichtshof einzureichen. weiter…

Aus jungeWelt –04.03.10 | – Etwa 500000 Vollzeitbeschäftigte in der Bundesrepublik Deutschland nehmen ihren Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht wahr. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor. weiter…

Von Geierschreck | Readers Edition | – Burdas FOCUS und Bambi-BUNTE gegen Lafontaine und Wagenknecht – Unter dem obigen Titel  wurde ein Großteil des nachfolgenden Artikels bereits am 28.2.2010 als Leser-Kommentar bei ZEIT ONLINE veröffentlicht. weiter…

Von Hans Fricke | Obwohl der einstige Berliner SPD- Finanzsenator und jetzige Bundesbänker Thilo Sarrazin ebenso wie der freidemo ­ kratische Schreihals und jetzige Vizekanzler Guido Westerwelle keine Gelegenheit versäumen, um Hartz-IV-Opfer zu demütigen und zu beleidigen, überraschen sie die Öffentlichkeit in untergeordneten Detailfragen mit Meinungsverschiedenheiten. weiter…

Von Roberto J. De Lapuente | ad sinistram | – Dieses gesamte Agitatorenpack, das sich anhaltend Opfer bei den Schwächsten sucht, zwischen Ausländern und Erwerbslosen hin und her pendelt, um seine Verächtlichkeit, sein schwefeliges Gift abzusondern – diese rundum charakterlose Brut, die gegenwärtig Hochkonjunktur erleben darf, die gedeiht und floriert,… weiter…

Von petrapez | Radio Utopie | – Vorwürfe gegen den Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy – Warum sollte es in der Europäischen Union anders zugehen als im “normalen” Politiker- und Managerleben sonst auch. Gerangel um die Spitzenpositionen und Durchsetzung der eigenen Machtinteressen spielen auch hier eine grosse Rolle. weiter…