Kuba: Erneute Ver­ur­tei­lung des US-​Handelsembargos durch UN angestrebt

Freitag, 16. September 2011 | Kuba |

Von Patricia Grogg– Havanna |IPS |

Die kuba­ni­sche Regie­rung wird sich nach der jüngsten Ent­schei­dung Washing­tons, das 50-​jährige Han­dels­em­bargo gegen Havanna um ein wei­teres Jahr zu ver­län­gern, erneut um eine Ver­ur­tei­lung der US-​amerikanischen Sank­ti­ons­po­litik durch die Ver­einten Nationen bemühen. Die Blo­ckade habe der kuba­ni­schen Wirt­schaft Ver­luste in Höhe von min­des­tens 104 Mil­li­arden Dollar nach heu­tigem Kurs­wert ein­ge­bracht, hieß es aus Havanna.

Würde die Abwer­tung des US-​Dollar gegen­über dem Gold­wert berück­sich­tigt, würde sich der zwi­schen Embarg­o­be­ginn und Dezember 2010 erlit­tene Schaden sogar auf 975 Mil­li­arden Dollar belaufen.

»Die Blo­ckade ist eine mas­sive Ver­let­zung der Men­schen­rechte des kuba­ni­schen Volkes«, erklärte Kubas erster Vize­au­ßen­mi­nister Abel­ardo Moreno am 14. Sep­tember bei der Vor­stel­lung der Reso­lu­tion, die der UN-​Vollversammlung zur Abstim­mung vor­liegen soll.

Moreno erin­nerte US-​Präsident Barack Obama an sein Wahl­kampf­ver­spre­chen, sich um eine Ver­bes­se­rung der bila­te­ralen Bezie­hungen zu bemühen. Doch mit Aus­nahme einiger weniger und zeit­lich befris­teter Erleich­te­rungen habe sich nichts getan, klagte er. »So wurden weder Gesetze, Bestim­mungen oder Auf­lagen, die die Blo­ckade betreffen, verändert.«

Der US-​Präsident sei mit einer Reihe von Voll­machten aus­ge­stattet, die ihm erlauben würden, eine spür­bare Locke­rung des Embargos auch ohne die Inter­ven­tion des US-​Kongresses her­bei­zu­führen, heißt es in der Kuba-​Resolution. Das Fest­halten an dem Embargo sei Kuba-​feindlichen US-​Kongressabgeordneten zu ver­danken, denen es darum gehe, den­je­nigen aus­län­di­schen Unter­nehmen das Leben zu erschweren, die Inter­esse an einer Aus­beu­tung der kuba­ni­schen Erd­öl­felder im Golf von Mexiko gezeigt hätten.

Die Ver­ei­nigten Staaten haben das Wirt­schafts­em­bargo gegen Kuba offi­ziell am 3. Februar 1962 ver­hängt. Schät­zungen zufolge sind sieben von zehn Kubaner wäh­rend der Sank­tionen geboren worden oder auf­ge­wachsen. Havanna hat erst­mals 1992 um eine Ver­ur­tei­lung der US-​Wirtschaftssanktionen durch die Ver­einten Nationen ange­sucht. Stimmten damals nur 59 Staaten dafür, waren es im letzten Jahr 187 – und somit die über­wäl­ti­gende Mehr­heit der UN-​Mitgliedsländer.

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