Von Alles Schall und Rauch | – Der britische Abgeordnete des Europaparlaments Nigel Farage ist einer der wenigen Politiker der sich laut ­ stark gegen den Lissabon-Vertrag äussert und die Gefahren darin aufzeigt. Er hat auch in letzter Zeit die Personen, welche durch den Lissabon-Vertrag auf die neu geschaffenen Posten gehievt wurden, scharf kritistert,… weiter…

Von Geierschreck | Readers Edition | – Links und Rechts im israelischen Parlament- Unter der republikanischen Bush-Regierung konnten die israelischen Rechten ihren Landraub in den Palästinenser-Gebieten mit US-Finanzierung fortsetzen, wenn sie nur stereotyp ihre “Verhandlungsbereitschaft” verkündeten. Nach den ersten Warnungen durch die neue demokratische Obama-Regierung waren sie zumindest zu einem vorläufigen Baustopp bereit. Dazu schreibt der SPIEGEL vom 8.3.2010 unter der Überschrift “Israels Siedlungsbau gefährdet neue Nahost-Gespräche”: weiter…

Von Philipp Brugner | der Freitag | – Vor 125 Jahren teilten die europäischen Großmächte in Berlin einen ganzen Kontinent unter sich auf. Die Folgen dieser imperialen Willkür sind bis heute zu spüren – Es gibt eine Wissmannstraße in Berlin, wie das in Bochum oder Hannover einst auch der Fall war. Heute taucht dort der Name Wissmann im Stadtbild freilich längst nicht mehr auf. weiter…

Disclaimer: 1. Dies ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Berlin, ich schreibe dies als Privatpirat und nicht als Pressesprecherin.

2. In der Piratinnendebatte wird der Initiatorin viel in dem Mund gelegt, das sie nie vertreten hat. Wenn ich im Folgenden zum Beispiel Quoten diskutiere, heißt das nicht, dass sie diese vertreten hat (hat sie nicht).

3. Ich finde die ständigen Anführungszeichen auch nervig zu lesen, aber im Kontext unvermeidlich.

Wo steht die Debatte? Die Debatte um die Gründung der „Piratinnen“ scheint mir daran zu kranken, dass notorisch unklar bleibt, worüber diskutiert wird. Einig sind sich wohl alle Protagonisten darin, dass – ob nun in- oder außerhalb der Piratenpartei – kein Mensch wegen seines Geschlechtes diskriminiert werden sollte. Gestritten wird erstens darüber, ob dies in der Piratenpartei geschieht, zweitens darüber, wie und ob sich die Piraten zu Genderfragen positionieren sollten. [ weiterlesen auf --> Aggregat7 ]

Von Markus | netzpolitik.org | – Das Gesetz zur Vorratsdaten ­ speicherung ist vor dem Bundesverfassungsgericht für verfassungs ­ widrig und nichtig erklärt worden und die Konservativen trommeln schon für ein neues Gesetz auf Basis des Urteils. weiter…

Presseerklärung vom Whistleblower-Netzwerk e.V., 05.03.2010 Verantwortung von Amtsträgern stärken – Whistleblower-Netzwerk fordert Aufschub der Verjährung von Amtsdelikten – Whistleblower, also Menschen die auf Missstände hinweisen, machen in Deutschland leider immer noch viel zu häufig die Erfahrung, dass z.B. auch „öffentliche“ Institutionen (Behörden, Ministerien) sie im Einsatz für öffentliche Interessen nicht unterstützen. weiter…

Von Markus | netzpolitik.org |- In der ZDF-Diskussionssendung “Markus Lanz” waren heute Wolfgang Bosbach (CDU), Peter Schaar (Bundesdatenschutzbeauftragter), Padeluun (Foebud) und ein Redakteur von WISO zu Besuch. Die Diskussion war echt lustig. weiter…

Von Michael Krüger | Readers Edition | – Die Zeitreihe der Lufttemperatur in Deutschland gibt die monatlichen Mittelwerte der bodennahen Lufttemperatur in Deutschland wieder. Die Messwerte umfassen den Zeitraum von 1761 bis heute. weiter…

Von markus | netzpolitik.org | – Die Pressemitteilung des AK-Vorratsdatenspeicherung zum BVerfG-Urteil: Nach Urteil: AK Vorratsdatenspeicherung fordert Aufhebung der Vorratsdaten ­ speicherung in ganz Europa. weiter…

Von Andreas Zech | attac Frechen | – Versetzen SIE ganze Berglandschaften! Vor Wahlen höre ich immer wieder das Jammern vieler einzelner enttäuschter Bürger über unser Politik. Sie sagen mir: Mit meiner Stimme habe ich doch keinen Einfluß. Falsch ! weiter…

Von Andre Meister | netzpolitik.org | – Genau zehn Monate nach Einreichung der Petition gegen Internet-Sperren hatte heute die Petentin Franziska Heine Gelegenheit, das Anliegen dem Petitionsausschuss zu erläutern. weiter…

Von Jochen Mitanna | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft | – Westerwelle hat unserer Gesellschaft “spätrömische Dekadenz” attestiert. Dass er auch Arzt ist, habe ich gar nicht gewusst. Schon sehr schlimm, wenn ein Staat die Schwindsucht hat. Ja, ich weiß, der Spruch von ihm mit spätrömische Dekadenz ist jetzt schon etwas älter, aber Rom ist schließlich auch ganz schön alt und nicht an einem Tag erbaut worden. weiter…

[ II ] Der Deutsche Imperialismus und die EU – Von Gretl Aden | [secarts.org ] | – Ich mache jetzt die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg verhältnismäßig kurz, das Wesentliche wisst ihr. Dann kommen wir zur EU heute.  Die besondere Situation nach dem 2. Weltkrieg war die, dass auf der einen Seite die Arbeiterklasse international sehr gestärkt worden ist durch die Volksdemokratien und die sozialistischen Staaten im Osten, durch den Sieg Chinas und den Befreiungskampf der Völker. weiter…

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Der mächtigste Mann der USA und die Aussenministerin sind nach ihrem gleichzeitigem Besuch in Saudi-Arabien nun zufällig gleichzeitig in der Berliner Republik. weiter…

Von Michael Poost | aristo Blog | –Die Überzeugung, dass er es »draußen im Lande« mit Millionen von Idioten zu tun hat, gehört zur psychischen Grundausstattung des Berufspolitikers.“ [ Hans Magnus Enzensberger ] Das Gruselkabinett in Berlin besteht aus 16 Personen. Heute schau ich mir mal die Nummer zwei an. Guido Westerwelle, Vizekanzler, Außenminister und Dummschwätzer. weiter…

Luftpost LP 046/10 vom 14.02.10 – übersetzt von Wolfgang Jung | – Welche/r deutsche Politiker/in welcher Partei spricht im Bundestag endlich die infamen Lü-gen und den schändlichen Betrug an, mit denen die Bush-Administration den völkerrechts- und verfassungswidrigen Angriffskrieg gegen Afghanistan inszeniert hat? weiter…

Der Außenminister im "nichtinternationalen bewaffneten Konflikt" – Aus Oeffinger Freidenker | Ein Gastbeitrag von Frank Benedikt vom Auto-Anthropophag | – Nachdem die Bundeswehr am Hindukusch bereits das neunte Jahr die deutsche Freiheit und Sicherheit verteidigt, scheint zumindest bei der Bewertung der dortigen Lage ein Umdenken stattzufinden. weiter…