Von Attac Deutschland | – Die Kritik und der Widerstand gegen die neue Grundordnung Europas haben eine lange Geschichte: 2005 wurde zunächst die EU-Verfassung durch die Volksabstimmungen in Frankreich und Niederlande abgelehnt. 2008 wurde der weitgehend identische Reformvertrag von Lissabon wohlweislich nur noch den Parlamenten der Mitgliedsländer vorgelegt, bis auf eine Ausnahme: weiter…

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Die EU-Plutokratie hängt am seidenen Faden. Wieder sollen die Iren dem Lissabon-Vertrag zustimmen. Lehnen sie wieder ab, ist das 2007 maßgeblich unter Federführung der deutschen neokonservativen Regierung aus SPD, CDU und CSU entstandene Konstrukt am Ende. weiter…

IMI | – Mit dem Vertrag von Lissabon (auch: EU-Reformvertrag) sollen nun die wesentlichen Elemente des gescheiterten Verfassungs-vertrages trotz des irischen Neins beim Referendum am 12. Juni 2008 durch die Hintertür verabschiedet werden. Dies gilt besonders für den Militärbereich, weshalb eine kritische Aufarbeitung dringend notwendig ist. weiter…

Pressemitteilung Informationsdienst Wissenschaft vom 17.April 2009. Konstruktionsfehler im Vertrag von Lissabon: Der Vertrag entmachtet das Bundesverfassungsgericht. Von Rudolf-Werner Dreier, Kommunikation und Presse Albert-Ludwigs-Universität Freiburg im Breisgau 17.04.2009. Grundgesetz wird zur "Landesverfassung" herabgestuft.

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