Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – Der “Spiegel” hat wohl leider recht, wenn es die von der SPD beabsichtigten Diskussionen zu einer Reform der Hartz-IV-Gesetze an der Basis vor allem als positives Signal an die “SPD-Kernklientel” vor dem Hintergrund der bevorstehenden Landtagswahl in NRW wertet. weiter…

Von Lutz Hausstein | Auto-Anthropophag | – Es ist schon absurd – nur drei Wochen nach Verkündung des BVerfG-Urteils zur Höhe des Hartz-IV-Regelsatzes fühlt sich der Vorsitzende des Bundesverfass ­ ungsgerichtes, Prof. Dr. Papier, genötigt, eine öffentliche Erklärung zur Auslegung dieses Urteils abzugeben. weiter…

Von Hans Fricke | Obwohl der einstige Berliner SPD- Finanzsenator und jetzige Bundesbänker Thilo Sarrazin ebenso wie der freidemo ­ kratische Schreihals und jetzige Vizekanzler Guido Westerwelle keine Gelegenheit versäumen, um Hartz-IV-Opfer zu demütigen und zu beleidigen, überraschen sie die Öffentlichkeit in untergeordneten Detailfragen mit Meinungsverschiedenheiten. weiter…

Von Geierschreck | Readers Edition | – Das Hamburger Abendblatt vom 24.2.2010 titelt: “FDP-Chef nahm Geld von Skandalbank”, und die Baseler Zeitung vom 24.2.2010 schreibt sogar gleich unter der Titelzeile in Fettdruck: “Die SPD äussert den Verdacht, dass der heutige Aussenminister unter anderem von Banken «angefüttert» worden sei.” weiter…

Von Geierschreck | Readers Edition | – Ablenkung von der “Steuersenkungsorgie” zur Selbstbedienung – Den “christlichen” und “liberalen” Meinungsmachern und Profiteuren der Umverteilung nach oben reicht es nicht, die Jungen gegen die Alten aufzuhetzen, um durch zusätzlichen Rentenklau ihre weitere Selbstbedienung aus dem Volkseinkommen abzusichern (zum Thema “Rentenklau” siehe rossaepfel-exkurse.de). weiter…

Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – Am sogenannten politischen Aschermittwoch ihrer “christlich”-”demokratischen” Partei gab auch Kanzlerin Merkel etwas zum Besten. In Richtung an den “Einzigen, der die Wahrheit” spricht, erklärte sie: “Das sind nicht meine Worte und das ist nicht mein Duktus.” Jawoll, aussprechen würde unsere Angie so etwas nie. Doch der Spaß war damit noch nicht zuende. weiter…

Von Jochen Mitanna | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft | – Westerwelle hat unserer Gesellschaft “spätrömische Dekadenz” attestiert. Dass er auch Arzt ist, habe ich gar nicht gewusst. Schon sehr schlimm, wenn ein Staat die Schwindsucht hat. Ja, ich weiß, der Spruch von ihm mit spätrömische Dekadenz ist jetzt schon etwas älter, aber Rom ist schließlich auch ganz schön alt und nicht an einem Tag erbaut worden. weiter…

Von PPQ | Politplatschquatsch | – Deutschland im Glück! Nur zwölf Monate nach der größten Wirtschaftskrise der Menschheitsgeschichte hat das Land keinerlei Probleme mehr. Die das Leben der gesamten Menschheit bedrohende Klimaerwärmung wurde auf Veranlassung der Kanzlerin durch einen eiskalten, unendlich langen Winter beendet, der Untergang der traditionsreichen Arbeiterbewegung in die Dritten Programme verschoben und die seit der Amtsaufgabe von Margot Honecker brachliegende Volksbildung (”Chefsache”) ist auch kein Thema mehr. weiter…

Von Thomas Trueten | trueten.de | – Demagogie: Es gibt FDP Politiker, die toppen in der Diskussion um die Umsetzung des Hartz IV Urteils sogar noch Guido Westerwelle. Der FDP Wirtschafts ­ politiker Martin Lindner laut "Zeit": "Das Verfassungsgericht hat uns die Aufgabe gestellt, die Hartz-IV-Sätze nachvollziehbar neu zu berechnen. Wir führen in der FDP-Fraktion die Diskussion, wie wir dabei die Anreize, in Arbeit zu kommen, stärken."(…) weiter…

Von Thomas Trueten | trueten.de | – Widerlich: Heute, Stuttgarter Nachrichten: „Dresden macht Front gegen Neonazis“. Es wird zur Menschen ­ kette aufgerufen. Dann: Ein Bild vom verbotenen Bündnisplakat mit der Unterzeile: „Plakate lassen am Samstag Krawalle in Dresden befürchten – aber die Polizei zeigt Präsenz“. weiter…

Von Geierschreck | Readers Edition | – Verantwortung bleibt bei Parteien und Meinungsmachern – als Unterscheidungsmerkmal Seit der Jahrtausendwende wurde die Umverteilung des Volksein ­ kommens nach oben in Deutschland dramatisch verschärft durch fortgesetzte Steuersenkungen für Best-”Verdiener” zu Lasten der Klein- und Normalverdiener. weiter…

Von Gastautor | randzone.de | – Da der der Server des Bundesverfassungsgerichts (BVG) derzeit offensichtlich wegen des Interesses am heute verkündeten Hartz-IV-Urteil stark überlastet und somit nur schlecht ereichbar ist, dokumentiert auch rz das Urteil: weiter…

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – Das Bundesverfassungsgericht hat nicht nur die Regelleistungen nach SGB II (Hartz IV) für verfassungs ­ widrig erklärt. Es hat desweiteren Bedürftigen in bestimmten Fällen eine sofortige Hilfe zugesprochen. weiter…

Von Jochen Mitanna | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft | – Das wäre die absolute Sensation. Wir müssen wohl bis dahin abwarten, aber dann werden wir es wissen. Überhaupt schon der Name Hartz IV, der hört sich doch irgendwie ekelig klebrig an, so als wenn da etwas an einem haftet, was man dann nie wieder abstreifen kann. weiter…

Von Jochen Mitanna | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft | -Körperscanner sind inzwischen Realität, Gedankenlesegeräte befinden sich zur Zeit auch schon im Entwicklungsstadium, wie ich hörte. Solange will ich aber nicht warten. Ich will jetzt wissen, was im Kopf dieser Frau Merkel vor sich geht. 100 Tage ist sie jetzt mit ihrem Koalabärchen von der gelben Partei an der Macht. weiter…

Von Klaus Wallmann sen. | randzone.de | – Für viele der hunderttausenden Hartz-IV-Opfer sind die avisierten Rückforderungsbescheide der Bundesagentur für Arbeit (BA) sicher eine Katastrophe. Trotz eines bürokratischen Aufwands, dessen Kosten höher liegen könnten als die Summe des zurückgeforderten Geldes, sollen die Hartz-IV-Betroffenen “zu viel” gezahlte 20 Euro pro Kind zurückgeben. weiter…

Von Heinz-Peter Tjaden | Readers Edition | – Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Koch, “Macht Hartz IV faul?” hat gestern die “Bild”-Zeitung getitelt, die sich offenbar immer zu Ihnen gesellt, wenn Sie ein so genanntes “heißes Eisen” angefasst haben. weiter…

Von Geierschreck | Readers Edition | – Billiger Protest gegen den “Arbeitsdienst” von Roland Koch: Vor wenigen Jahren wurde gegen die Hartz-IV-Opfer der “Arbeitsplatzvernichtung durch Umverteilung nach oben” sogar noch von Wolfgang Clement (SPD!) und den übrigen Verursachern gehetzt (sh. rossaepfel-theorie.de ff. ). weiter…