Von Peter Marwitz | Konsumpf | – Dass Fernsehen mehr ist als nur bloße Unterhaltung und Zerstreuung, sondern massiven Einfluss auf das gesellschaftliche Leben ausübt, sollte inzwischen jedem klar sein. Nicht nur werden politische Meinungen und Diskurse beeinflusst,… weiter…

Von Ingo Niebel | jungeWelt – 01.02.10 | – Gericht vergißt, Hauptbe ­ weismittel im Verfahren wegen Verherrlichung des Terrorismus gegen Otegi zu übersetzen Spanien ist um ein Kapitel Justizwillkür reicher. weiter…

Von Amnesty International | – Der Bundesgerichtshof hat ent ­ schieden, dass der Feuertod von Oury Jalloh in Polizeigewahrsam neu verhandelt werden muss. Amnesty begrüßt die Entscheidung stellt aber auch fest: Polizisten, die rechtswidrig Gewalt angewendet haben, werden in Deutschland in vielen Fällen nicht zur Verantwortung gezogen. weiter…

Von Daniel Neun | Radio Utopie | – US-Regierung gibt Zusammenfassung der letzten Regierungs ­ version zum vermeintlichen Flugzeug-Attentat von Detroit heraus. Das Weisse Haus hat im Laufe der Nacht zwei Erklärungen veröffentlicht, die jetzt weltweit durch Nachrichtenagenturen und Zeitungen interpretiert und besungen werden. weiter…

Von Claudius Prößer | Latin@rama–blogs.taz.de | Montt Blog |- Was für ein Timing: Als der Untersuchungsrichter Alejandro Madrid Anfang Dezember Haftbefehle gegen sechs Personen wegen Mordes an Eduardo Frei Montalva ausstellen ließ, war das genau sechs Tage vor der Präsidentschaftswahl – zu der Eduardo Frei Ruiz-Tagle, Sohn des früheren Präsidenten und selbst Ex-Präsident, als Kandidat antrat. weiter…

Von Ulrich F.J. Mies – bearbeitet Bernd Kudanek | LinkeZeitung | – Am 16.11.2009 erhielt Edith Bartelmus-Scholich, Herausgeberin der nicht kommerziellen Internet-Zeitung „scharf-links", von der Staatsanwalt ­ schaft Krefeld einen Strafbefehl über 12.000 Euro, ferner eine Verleumdungsklage des OLG Präsidenten Düsseldorf. weiter…

Von Jochen Hoff | Duckhome | – Was waren das noch für herrliche Zeiten als Josef Ackermann vor Gericht sein Victory Zeichen machte und tatsächlich mit einer Geldstrafe davonkam. Mit seiner Form des Stinkefingers hatte er es allen Deutschen gezeigt. Geld geht vor Recht. Aber langsam wird es immer enger. weiter…

Von Jochen Hoff | Duckhome | – Hooligans nur als Problem des Fußballs zu betrachten ist sicherlich falsch. Sie sind das Produkt einer Gesellschaft die immer mehr zerfällt und in der viele Menschen überhaupt gar keine Chance mehr haben. Allerdings ist Fußball der Kristallisationspunkt um den sich Hooligans sammeln. Nimmt man den Hooligans diesen Kristallisationspunkt, fällt ein Großteil an Randale aus. weiter…

Von Wahrheiten.org | – Wer Lügen und Betrug aufdecken möchte, der hat häufig die Rechnung ohne die Gangster gemacht. Da mag die Fakten- und Beweislage noch so klar und offensichtlich sein, aber wenn die Betrüger die eigenen Richter sind, wird man kaum zum Ziel kommen. Wie verfilzt und korrupt dieser Staat, der keiner ist, inzwischen schon geworden ist, lässt sich an seinen “Früchten”, besonders den “Früchtchen” erkennen, die er auch noch selbst ernährt. weiter…

Von Jochen Hoff | Duckhome | – Bundeswehroberst Georg Klein hat in Afghanistan offensichtlich Mist gebaut, als er den Angriff auf zwei gekaperte Tankzüge befahl und 142 Menschen, im wesentlichen Zivilisten, töten ließ. Dass haben bisher so ziemlich alle bis auf den neuen Verteidigungsminister Guttenberg kapiert. weiter…

Von Jochen Hoff | Duckhome | – In psychologischen Spielchen müssen ja oft Wortassoziationen gebildet werden. Zu Wolfgang Schäuble dürfte wohl am häufigsten das Wort Angst genannt werden, gefolgt von Überwachung, Terror und Diktatur. Das ist nicht zufällig. weiter…

Von Dr. Richard Albrecht | – I. Herrschende Meinung: „Das Grundgesetz ist in der deutschen Verfassungsgeschichte die beste Verfassung. Es hat sich insbesondere – nicht zuletzt aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes – bei der Verteidigung der individuellen Freiheit der Menschen bewährt. weiter…

Von Martin | Keimform | – Die Argumente für die Kulturflatrate haben einiges für sich. Zu Recht wird betont, dass die Kreativen ja auch im Kapitalismus von etwas leben müssen, und die Kulturflatrate erscheint vielen als ein akzeptables Modell, um dies mit der freien Nutzung von Inhalten zu verbinden. weiter…

Von Karl Müller | Tlaxcala | – Vier Wochen nach dem am 30. Juni ergangenen Urteil des deutschen Bundes-verfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon zeigt ein Blick auf die bisherigen Reaktionen, dass es ganz unterschiedliche Deutungen gibt. Es gibt Gegner und Befürworter des Vertrages, die sich durch das Urteil bestätigt sehen. Und es gibt genauso Gegner und Befürworter des Vertrages, die das Urteil kritisieren. weiter…

Jochen Hoff | Duckhome | – Fast möchte man der Brigitte Zypries, den Satz aus Schillers Bürgschaft zurufen: "Zurück! du rettest den Steinmeier nicht mehr". Aber es ist schon zu spät. weiter…

Von Jochen Hoff | Duckhome | – Nun liegt sie also als Protokoll der Bafin vor, die Geschichte mit der die Verluste der Hypo Real Estate auf die deutschen Steuerzahler um gelastet wurden. Es wird niemanden wundern, dass genau wie bei der IKB, Josef Ackermann von der Deutschen Bank, alle seine Macht ausnützte um den Bürgern Deutschlands die Lasten aufzubürden. weiter…

Von Redaktion | Mein Parteibuch Blog | – Eigentlich wollte Mein Parteibuch das unwürdige Schauspiel, dass das Bundesverfassungsgericht gerade zur Einführung der EU-Diktatur geboten hat, nicht kommentieren. Schließlich kann niemand ernsthaft erwarten, dass ein Gericht die Mitglieder des Politzirkus, der die Richter nach parteipolitischen Kriterien aussucht, in einem so zentralen Punkt wie der Einführung der EU-Diktaturverfassung stoppt. weiter…

Von Urs1789 | – Nicht kleckern, sonder klotzen. Der große weise Häuptling aus Washington  möchte mehr Einsatz und mehr Geld für seine Friedensmission in Afghanistan. Jetzt frage ich mich natürlich, was Obama denn so meint? weiter…