Von Thomas Trueten | trueten.de | – Geschichtspolitk: Das vergangene Jahr der „historischen Jahrestage“ hat es gezeigt: Aus dem Kalten Krieg stammende Thesen wie „rot = braun“ und „Sozialismus = Faschismus = Diktatur“ sind wieder salonfähig und bestimmen die staatliche Geschichts- und Gedenkpolitik. weiter…

Von Justus Leicht | World Socialist Web Site | – Letzten Freitag hat der außenpolitische Ausschuss des US-Repräsentantenhauses mit knapper Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die das Vorgehen des Osmanischen Reiches gegen die armenische Bevölkerung 1915 als "Völkermord" bezeichnet. Die Türkei zog daraufhin ihren Botschafter aus Washington ab. weiter…

Von Nick Brauns | jungeWelt- 05.03.10 |- Razzien in Brüssel, Verhaftungen in Italien und Frankreich. Angriff auf Roj TV, BDP und Kurdistan-Kongreß – Die belgische Polizei hat am Donnerstag zu einem großen Schlag gegen die kurdische Befreiungsbewegung ausgeholt. weiter…

Von Thomas Trueten | trueten.de | Horchposten: "Die Massen-Speicherung von Telefon- und Internetdaten zur Strafverfolgung ist unzulässig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied am Dienstag, dass die Vorratsdatens ­ speicherung gegen die Verfassung, verstößt. Sie ist dem Urteil zufolge mit dem Telekommunikationsgeheimnis unvereinbar." (heise.de) weiter…

Von Katrin Maja Küfer | derFunke | – Nach einem mehrtägigen Solidaritätsbesuch bei den um ihre Arbeitsplätze kämpfenden Arbeitern des privatisierten ehemaligen staatlichen türkischen Tabakmonopols Tekel sind sechs Bremer Gewerkschafter aus IG Metall, ver.di und NGG am Wochenende wieder in die Hansestadt zurückgekehrt. weiter…

Von Thomas Trueten | trueten.de | – Originalton: Ich wollte das hier eigentlich "Sozialdarwinismus" nennen. Denn: "Hinter manchen Kritiken am Wohlfahrtsstaat stehen ebenfalls sozialdarwinistische Überlegungen, etwa wenn kritisiert wird, dass die staatlichen Sozialleistungen zu hoch sind und durch ein höheres Maß an Eigenverantwortung ersetzt werden sollen." weiter…

Von RedGlobe Nachrichten | – »Der seit 52 Tagen andauernde mutige und entschlossene Arbeits ­ kampf von rund 12.000 Beschäftigten des ehemals staatlichen Tabakkonzerns verdient unseren ganzen Respekt und unsere uneingeschränkte Solidarität. weiter…

Von John F. Nebel | Metronaut | – Wer in Italien in Zukunft ein Video hochladen will, soll in Zukunft dafür eine Erlaubnis des Kommunikationsministeriums benötigen. Das berichtet der Industry Standard(via). Für Italien nichts Neues, dort gab es ja auch mal Pläne, dass Blogs einer Freigabe des Ministeriums benötigen. weiter…

Von Thomas Trueten | trueten.de | – Befehlsempfänger: Warum hacken eigentlich alle auf Oberst Klein herum? Der Mann hat nur getan, was ihm befohlen wurde: Eine gute, alte und traditionsreiche typisch deutsche Eigenschaft hoch halten. Wirklich gefährlich sind doch die Oberbefehlshaber, oder? Wie gut war Verteidigungsminister Guttenberg über den Luftangriff bei Kundus informiert? weiter…

Von Lutz Herden | der Freitag | – Wenn sich die EU im weltpolitischen Ranking nach oben bewegen will, sollte sie die Chancen nutzen, die sich mit einer EU Mitglied ­ schaft der Türkei eröffnen – Seit einem halben Jahrhundert wirbt die Türkei um Brüsseler Gunst. Doch was ihre Politiker auch tun, das Ziel einer EU-Aufnahme bleibt in weiter Ferne. Kroatien, Montenegro und nun auch Serbien dürfen hoffen, die Türken müssen warten. weiter…

Von Claus-Dieter Stille | Readers Edition | – Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich bei seinem Antrittsbesuch in der Türkischen Republik in die Tradition seines sozialdemokratischen Vorgängers im Amte, Frank Walter Steinmeier (SPD), gestellt. weiter…

Von Moltaweto | Der AmSeL-Gedanke Plus = Gemeinschaft | -Dreieinhalb Monate sind seit unserem letzten Update zum Fall Sabrina A. ins Land gezogen … doch auch wenn hier auf dem Blog lange nichts mehr veröffentlicht wurde, so ist doch eine Menge passiert und hat uns ziemlich auf Trab gehalten. weiter…

Von Thomas Trueten | trueten.de | – Floppenhagen: Der Klimagipfel ist gescheitert. Was war die Ursache? Die "sueddeutsche" macht eine "Wut nach dem Klima-Kompromiss" aus. Was für ein "Kompromiss" eigentlich und kann es so etwas überhaupt geben? Der "Spiegel" spricht davon, dass "wir" uns ein Treibhaus "Experiment" leisten würden und psychologiesiert. weiter…

Von Rote Antifa -Duisburg| – Das türkische Verfassungsgericht hat gestern seine Verbotsentscheidung für die kurdische DTP (Partei für eine Demokratische Gesellschaft) bekannt gegeben und damit dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft stattgegeben. weiter…

Von PPQ | politplatschquatsch | – Der türkische Staatschef Erdogan hatte gerufen, die große arabische Demokratie Syrien gebettelt. Kein anständiger Moslem solle mehr vor religiöser Verfolgung in seinem Heimatland in die Schweiz flüchten, niemand mehr beiseite geschaffte EU-Millionen in die Schweiz schaffen, wie es Yasser Arafat einst so treusorgend tat, auf dass seine Frau weiterhin Gucci-Schuhe tragen könne. weiter…

Von Yavuz Özoguz | Muslim-Markt | – Es ist schon durchaus als historisches Treffen zwischen dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan und der gesamten iranischen Elite zu bezeichnen, wenn dabei die westlichen Währungen im Handeln abgeschafft werden, aber der Westbürger im Tal der Ahnungslosen darf es nicht erfahren. weiter…